Rede von MdB Heike Baehrens zum Thema Intensivpflege- und Rehabilitation

Uns als SPD ist es wichtig, die Rehabilitation zu stärken, weil Menschen befähigt werden, ihre Kräfte zu mobilisieren. Sie gewinnen damit Selbstständigkeit und Lebensqualität. Wir schaffen mehr Transparenz und Verbindlichkeit bei der Vertragsgestaltung zwischen Krankenkassen und Rehakliniken; denn die Preise, die von Krankenkassen bezahlt werden, müssen der Echtkostenentwicklung gerecht werden: Nicht Grundlohnsummenbindung ist da richtig, sondern Tarifbindung!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich möchte noch mal auf das Thema Rehabilitation eingehen. Eine erfolgreiche medizinische Rehabilitation schafft Lebensqualität und senkt Kosten. Wird durch die Reha die Pflegebedürftigkeit hinausgezögert, amortisieren sich die Kosten schon nach zwei bis drei Monaten. Ich habe ein Bild vor Augen: Einen 89-jährigen Mann, der beim Absteigen vom Fahrrad stürzt, sich den Oberschenkelhals bricht, operiert wird und anschließend in die Reha geht.

Er kehrt von dort in sein vertrautes Umfeld zurück und kann seinen Alltag wieder selbstständig leben. Erst acht Jahre später muss er zum ersten Mal ambulante Pflegeleistungen in Anspruch nehmen. Vielleicht einmalig, aber doch ein gutes Beispiel, wie wertvoll Rehabilitationsmaßnahmen sind, gerade auch im hohen Alter.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Deshalb verbessern wir den Zugang zur geriatrischen Reha, indem eben tatsächlich die Ärzte diese Rehabilitationsmaßnahmen verordnen können. Wir beschleunigen die Verfahren, wir stärken das Wunsch- und Wahlrecht, und wir heben vor allem auch für chronisch kranke Kinder die Vierjahresfrist auf.

Insbesondere ältere Menschen wissen oft gar nicht, wie hilfreich eine Rehamaßnahme sein kann, und vor allem: Sie scheuen den Weg durch die Instanzen. Deshalb müssen die Hürden abgebaut werden, und deshalb sollten wir auf diese langwierigen Widerspruchsverfahren verzichten; denn wir wissen: Reha lohnt. Deshalb machen wir diese Maßnahmen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Rehabilitationskliniken haben auch eine wichtige Funktion in der medizinischen und therapeutischen Versorgungskette. Als Arbeitgeber stehen sie gleichzeitig im Wettbewerb mit den Krankenhäusern und den Pflegeeinrichtungen um gute Fachkräfte. Darum stärken wir mit diesem Gesetz auch die Verhandlungsposition der Rehaeinrichtungen gegenüber den Krankenkassen durch verbindliche Vorgaben für Versorgungs- und Vergütungsverträge.

Wir schaffen dadurch mehr Transparenz und Verbindlichkeit bei der Vertragsgestaltung und setzen auf faire Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Rehakliniken; denn die Preise, die von Krankenkassen bezahlt werden, müssen der Echtkostenentwicklung gerecht werden: Nicht Grundlohnsummenbindung ist da richtig, sondern Tarifbindung ist richtig. Denn nur so kann es gelingen, dass die Rehaeinrichtungen im Wettbewerb um gutes Personal tatsächlich mithalten können.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Uns als SPD ist es wichtig, die Rehabilitation zu stärken, weil Menschen befähigt werden, ihre Kräfte zu mobilisieren. Sie gewinnen damit Selbstständigkeit und Lebensqualität. Vielleicht noch als kleine Nachricht zum Schluss: Der damals 89-Jährige hat übrigens vor zwei Jahren noch mal eine Rehakur gemacht, und in wenigen Wochen wird er 100.