Reden
Wir schaffen das!
In der Flüchtlingskrise ist zu sehen welch unschätzbaren Wert eine mitfühlende, aktive und gut organisierte Zivilgesellschaft hat. Diese Hilfsbereitschaft zu den wertvollsten Ressourcen unserer Gesellschaft.
Finanzschwache Kommunen müssen entlastet werden
Die Ehrenamtlichen vor Ort, die sich rund um die Flüchtlingsheime engagieren, sind ein Vorbild für uns alle. Auch der Bund muss hierbei Verantwortung übernehmen. Er muss sich in Absprache mit Ländern und Kommunen um die Geflüchteten kümmern und die Willkommenskultur der deutschen Bevölkerung nicht überlasten.
Wir brauchen dringend ein Einwanderungsgesetz!
Verstärkte Einwanderung wirkt sich positiv für Wirtschaft, Sozialsysteme und jeden einzelnen Bürger der Bundesrepublik Deutschland aus. Aus diesem Grund benötigen wir dringend ein Einwanderungsgesetz. Wir setzen uns für eine besser koordinierte Einwanderung nach kanadischem Vorbild ein. Hierbei geht es nicht darum, die Einwanderer auf ihre Nützlichkeit zu reduzieren. Es geht darum eine Einwanderung zu betreiben, die nicht nur dem Einwanderer selbst, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern Deutschlands nützt. Qualifizierte Fachkräfte schaffen nämlich weitere Arbeitsplätze. Ein neues Einwanderungsgesetz kommt uns allen zugute!
Wir müssen uns vor die Muslime stellen
Wenn jetzt aber Millionen friedfertiger Muslime in Deutschland in einen Topf mit Terroristen geworfen werden, dann ist das eine unverantwortliche politische Brandstiftung.
Rede im Bundesrat zur Rehabilitierung politisch Verfolgter in der ehemaligen DDR
Unser gemeinsames Ziel ist: Die Opfer der SED Diktatur sollten bereits ab dem 1. Januar die erhöhten Zahlungen erhalten – schnell und unbürokratisch als Würdigung ihrer Leistung.Ein menschenwürdiges Leben für alle- auch für die Flüchtlinge!
Es ist einerseits beschämend zu sehen, dass es immer wieder zu Übergriffen auf Asylbewerberheime kommt. Doch andererseits gibt es die vielen Helferinnen und Helfer, dich sich dafür einsetzen, dass die Flüchtlinge hier in Deutschland gut ankommen. Die Willkommenskultur der deutschen Gesellschaft ist wirklich großartig!
Um die Situation der Flüchtlinge nach ihrer Ankunft auch so gut wie nur möglich zu gestalten, streben wir eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes an.
Die Neuerungen sollen das Leben der Asylbewerber menschenwürdiger machen und verbessern.
65 Jahre Grundgesetz
Wir wollen, dass diese Regierung Erfolg hat
In der Generalaussprache nach der Regierungserklärung sagt Thomas Oppermann: Die Regierungsbildung war nicht einfach. Wir haben hart gerungen und uns Zeit genommen. Jetzt erwarten die Menschen, dass unsere Vorhaben umgesetzt werden und wir Ergebnisse liefern.
Spionage unter Freuden gehört sich einfach nicht!
In seiner Rede vor dem Parlament macht der SPD-Fraktionschef deutlich, wie das transatlantische Bündnis wieder gestärkt werden könnte und wie verbindliche Abmachungen gegen Spionage aussehen könnten.
Neue Bundestagsfraktion wird frischer und stärker
Der Fraktionschef stellt den Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Leipzig seine Fraktion vor. Steinmeier: Die Fraktion ist nicht nur größer, sondern sie ist jünger, sie ist bunter und sie ist vor allen Dingen viel weiblicher geworden. Hier die Rede.
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