Reden

24.09.2015 Rede

"Wir wollen eine bessere Kinderbetreuung, und deshalb wollen wir die freiwerdenden Mittel in die Kitaqualität investieren"

Die SPD hat sich mit ihrer Forderung durchgesetzt, die freigewordenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in die Kinderbetreuung zu investieren. Nicht nur unsere Kinder, sondern auch unsere Erzieherinnen und Erzieher haben es verdient, dass wir ihr Engagement unterstützen und verstärkt in die Kitaqualität investieren, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann.
19.08.2015 Rede

Dieses Hilfsprogramm hat eine andere, eine neue Qualität

Oppermann: "Kaum jemand hatte nach den dramatischen Wochen, die wir im Juni erlebt haben, damit gerechnet, dass uns heute hier ein Hilfsprogramm vorliegt, das, wenn es Punkt für Punkt umgesetzt wird, Griechenland wirtschaftlich wieder auf die Beine bringen kann."

05.02.2015 Rede

Die Gewerbesteuerumlage verringert die Konjunkturabhängigkeit der Kommunen und verhindert Gewerbesteuerdumping

Der Vorschlag der Linken, die Gewerbesteuer zu einer reinen Kommunalsteuer zu machen, ist nicht akzeptabel. Die Abschaffung der Gewerbesteuerumlage würde zu einer Konjunkturabhängigkeit der Kommunen und gleichzeitig zu Gewerbesteuerdumping führen. Wer die Gewerbesteuerumlage abschaffen will, spielt denjenigen in die Hände, die die Gewerbesteuer zur Disposition stellen wollen.

Seiten

z.B. 15.06.2025
z.B. 15.06.2025

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Filtern nach themen:

Zum Seitenanfang