Reden
Neue Bundestagsfraktion wird frischer und stärker
Der Fraktionschef stellt den Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Leipzig seine Fraktion vor. Steinmeier: Die Fraktion ist nicht nur größer, sondern sie ist jünger, sie ist bunter und sie ist vor allen Dingen viel weiblicher geworden. Hier die Rede.
Ungarn betreibt Raubbau an Demokratie und Rechtsstaat
Auch wenn Deutschland Ungarn viel im Zusammenhang mit der Deutschen Einheit zu verdanken habe, dürfe unser Land zu den politischen Fehlentwicklungen in Deutschland nicht schweigen, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Gemeinsam Europa aus der Krise führen
Wer Europa aus der gegenwärtigen Krise herausführen wolle, der brauche "einen Bauplan für die Zukunft, Phantasie für Neues, Mut zur Veränderung", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede anlässlich des 50. Jahrestags des Elysée-Vetrags. Vom Zusammentreffen der Parlamente solle die Botschaft ausgehen: "Wir stehen zusammen. Und wir schauen nach vorn!" Im letzten Jahr haben das französische und das deutsche Parlament die die wichtige Anstöße gegeben, wie ein richtiger Weg aus der Krise aussehen könne.
Wir müssen Alternativen aufzeigen
Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kritisierte die Bundesregierung für intransparentes Handeln, betonte die strengen Auflagen der Finanzhilfen für Spanien und forderte eine stärkere Regulierung im Bankensektor.
Die Ostpolitik ist untrennbar mit Egon Bahr verbunden
In seiner Rede beim Festakt für Egon Bahr erinnerte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier an die "legendäre Rede", die der Architekt der Ostpolitik vor fast 50 Jahren gehalten und die Geschichte gemacht hat: Unter dem Titel "Wandel durch Annäherung" skizzierte Bahr damals die Grundzüge der neuen Ostpolitik, mit der Bundeskanzler Willy Brandt wenige Jahre später die Grundlage zur Überwindung der deutschen Teilung legte. Vor wenigen Wochen ist Egon Bahr 90 Jahre alt geworden.
EU-Gipfel: "Am Ende wird Schaden bleiben"
Im Deutschen Bundestag nahm der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier Stellung zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Beschlüssen des EU-Gipfels vom 8. Dezember 2011.
Erst Rücksicht nehmen auf die Innenpolitik und dann folgt das Einknicken vor der europäischen Realität
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht keinen Herbst der Entscheidungen, wie von der Bundeskanzlerin angekündigt. Zu zerstritten sei die Koalition, das wisse man auch in Brüssel. Steinmeier bekräftigt , dass die SPD-Fraktion weiter für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer kämpfe.
Das ist die größte Belastungsprobe für die europäische Integration seit den Römischen Verträgen
"Die schwerste und folgenreichste Entscheidung, die wir in den nächsten Jahren zu treffen haben." So eröffnete Frank-Walter Steinmeier seine Rede im Bundestag zu der bevorstehenden Abstimmung über die Griechenland-Hilfen. Der Bundeskanzlerin warf er zu zögerliches Handeln vor.
Die Europäische Integration bleibt unser wichtigstes Zukunftsprojekt!
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier wurde vom Studentischen Konvent der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg zu einem Vortrag zum Thema „Geopolitische Neuordnung“ eingeladen. Hier bei stellte der Fraktionsvorsitzende fest, dass der Aufstieg der außereuropäischen Welt für die Europäer immernoch schwer zu verkraften sei.