Beschluss der SPD-Fraktion zur Leitbild-Debatte

Deutschland braucht eine neue politische und gesellschaftliche Debatte darüber, wie ein friedliches Miteinander verschiedener Religionen und Kulturen in Deutschland gelingen kann. Diese will die SPD-Fraktion mit einem Konzeptpapier anstoßen, das von ihrer Projektgruppe "#NeuesMiteinander - Einwanderungsgesellschaft Deutschland" im Dialog mit Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern entwickelt wurde.

Deutschland ist ein von kultureller und religiöser Vielfalt geprägtes Einwanderungsland. Das birgt Chancen und Herausforderungen. "Um unsere Gesellschaft in diesen herausfordernden Zeiten zusammenzuhalten, braucht es eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, wie das Leitbild eines gesellschaftlichen Miteinanders aussehen kann, mit dem sich alle hier lebenden Menschen identifizieren können", so die Projektleiter und SPD-Abgeordneten Karamba Diaby und Matthias Bartke. "Unser Leitbild ist das Grundgesetz. Wir wollen unsere gemeinsame Zukunft mit allen Einwohnerinnen und Einwohnern dieses Landes teilen: unabhängig davon, wo jemand geboren ist oder woher seine oder ihre Eltern kommen." 

Das Grundgesetz als Leitbild für Deutschlands Vielfalt

Gemeinsame Wertebasis müssten die Werte des Grundgesetzes sein. Diese müssten alle anerkennen und leben. Nur so sei gesellschaftlicher Zusammenhalt zu gewährleisten, nur so könne Vielfalt einen, statt zu spalten. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist unter anderem eine Charta für Demokratie und Vielfalt, die von einem breiten Bündnis aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und der Zivilgesellschaft getragen wird.

"Unsere Überzeugung lautet: Glaubensinhalte müssen so gelebt werden, dass sie Gläubigen die Teilhabe am multireligiösen und pluralen Deutschland ermöglichen", betont die religionspolitische Sprecherin der Fraktion, Kerstin Griese, ebenfalls Mitglied der Projektgruppe #NeuesMiteinander. Der Austausch und das Wissen über verschiedene Religionen und Kulturen sei die beste Grundlage für einen respektvollen und toleranten Umgang und ein friedliches Miteinander. Dazu sei besonders auch der Dialog zwischen Politik und islamischen Verbänden dringend nötig, um die noch offenen Fragen der Gleichstellung islamischer Gemeinschaften zu diskutieren, so Griese. 

Demokratie und kulturelle Bildung stärken

Vielfalt müsse gelebt und der Umgang damit erlernt werden – und das von Kindesbeinen an. Konkret fordert die SPD-Fraktion daher umfassende Weiterbildungsprogramme für Lehrerinnen und Lehrer wie auch Erzieherinnen und Erzieher und mehr Lehrkräfte und Sozialpädagoginnen und -pädagogen in Schulen. Neben der Förderung interkultureller Kompetenzen beim Lehrpersonal sollen diese auch bei Kindern und Jugendlichen verankert werden. Dafür will die SPD-Fraktion den internationalen Jugendaustausch ausbauen - damit alle jungen Menschen frühzeitig andere Kulturen und ein besseres demokratisches Miteinander lernen.

Zudem müssten Deradikalisierungsangebote, die Ausstiegsarbeit und die zivilgesellschaftliche Präventionsarbeit gegen islamistischen Extremismus, Antisemitismus, Islamophobie und Rechtsextremismus gestärkt werden, heißt es im Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion.