Menschenrechte

Nächste Veranstaltungen

Mittwoch, 22. Mai 2024 - 18:30

Migration nach Deutschland – Maßnahmen, Integration und Rückführung

Katholisches Dekanatszentrum Kitzingen, Ritterstraße 5A, 97318 Kitzingen

Dienstag, 28. Mai 2024 - 18:00

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht

Bürgerhaus Süd, Körnerplatz 2, 45661 Recklinghausen

Porträt von Frank Schwabe
(Foto: Photothek) Statement von Frank Schwabe

Fall geht uns alle an

Der britische High Court hat heute entschieden, dass der WikiLeaks-Gründer Julian Assange vorerst nicht ausgeliefert werden darf und er gegen seine Auslieferung weiter Berufung einlegen kann. Dies sei ein Etappensieg für den Rechtsstaat und die Pressefreiheit.
Porträt von Frank Schwabe
(Foto: Photothek) Statement von Frank Schwabe

Europarat-Bericht zeigt klare Aufgaben

Der Europarat hat Deutschland aufgefordert, gegen die wachsende Ungleichheit im Land vorzugehen. Deutschland muss mehr gegen Armut und Wohnungsnot tun.
Porträt von Dagmar Schmidt
(Foto: Photothek) Statement von Dagmar Schmidt

Einigung auf ein europaweites Lieferkettengesetz ist ein Meilenstein

Nach langem Ringen unterstützt eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten ein europäisches Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt bedauert, dass Deutschland sich dabei enthalten hat.
Porträt von Gabriela Heinrich
(Foto: Photothek) Statement von Gabriela Heinrich

Hilfslieferungen und Feuerpause sind dringend nötig

Im Gazastreifen herrscht eine furchtbare humanitäre Katastrophe. Was es jetzt dringend braucht, ist eine Feuerpause, damit die Geiseln endlich zu ihren Familien heimkehren und mehr humanitäre Güter die Zivilistinnen und Zivilisten in Gaza erreichen können.
Porträt von Frank Schwabe
(Foto: Photothek) Statement von Frank Schwabe

Schuldspruch unterstreicht Völkerstrafrecht als Errungenschaft

Die Bundesanwaltschaft hat gestern eine Anhängerin des Islamischen Staates und Syrien-Rückkehrerin wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen. Das sei ein weiterer wichtiger Schritt, sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Porträt von Frank Schwabe
(Foto: Photothek) Statement von Frank Schwabe

Menschenrechtsverletzungen stringent sanktionieren

Amnesty International hat heute seinen jüngsten Bericht zu Menschenrechtsverletzungen vorgestellt. Die Ahndung von Menschenrechtsverletzungen müsse überall auf die Tagesordnung, fordert Frank Schwabe.

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