Heute ist der internationale und europäische Tag gegen die Todesstrafe. Ziel des Aktionstages ist es, die Todesstrafe weltweit abzuschaffen, sagt Frank Schwabe.
Heute jährt sich der Beginn des Genozids an den Êzîdinnen und Êzîden zum zehnten Mal. Der Tag ist den Opfern, ihren Angehörigen und den Überlebenden dieser Gräueltaten gewidmet. Es gilt weiterhin, die Aufklärung der Taten an den Êzîdinnen und Êzîden voranzutreiben, die Entschädigung der Überlebenden zu sichern und die Taten nicht unbestraft zu lassen, sagt Frank Schwabe.
Es war mehr als ein symbolischer Akt, als der Deutsche Bundestag gestern Abend noch einmal ausdrücklich festgestellt hat, dass die Opfer der NS-„Euthanasie” und die Opfer der Zwangssterilisation als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen sind. Es geht um die Realisierung ganz konkreter Projekte, die dabei helfen werden, Lücken in der Aufarbeitung zu schließen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich insbesondere für eine nachhaltige Unterstützung der Gedenkstätten an Orten der ehemaligen „T4”-Tötungsanstalten ein, erklärt Marianne Schieder.
Die jüngsten Entwicklungen im Gazastreifen rund um die Stadt Rafah sorgen für große Besorgnis in der SPD-Bundestagsfraktion. Die Bundesregierung muss sich für einen Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln einsetzen.
Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Expertenkommission über das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA will die Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit der UN-Organisation im Gazastreifen in Kürze fortsetzen, sagen Frank Schwabe und Derya Türk-Nachbaur.
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