Menschenrechte

Porträt von Frank Schwabe
(Foto: Photothek) Statement von Frank Schwabe

Schuldspruch unterstreicht Völkerstrafrecht als Errungenschaft

Die Bundesanwaltschaft hat gestern eine Anhängerin des Islamischen Staates und Syrien-Rückkehrerin wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen. Das sei ein weiterer wichtiger Schritt, sagt Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-...
Porträt von Frank Schwabe
(Foto: Photothek) Statement von Frank Schwabe

Menschenrechtsverletzungen stringent sanktionieren

Amnesty International hat heute seinen jüngsten Bericht zu Menschenrechtsverletzungen vorgestellt. Die Ahndung von Menschenrechtsverletzungen müsse überall auf die Tagesordnung, fordert Frank Schwabe.
Lage der Fraktion - Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag - Folge 36: Wie kämpfst Du gegen Sexismus, Derya?
(Foto: Photothek (bearbeitet durch spdfraktion.de)) Podcast

Wie kämpfst du gegen Sexismus, Derya?

Derya Türk-Nachbaur über die Lage im Iran, den Sinn feministischer Außenpolitik – und Männerclubs im Bundestag
Portait Frank Schwabe und Derya Türk-Nachbaur
(Fotos: Photothek) Statement von Dirk Wiese und Derya Türk-Nachbaur

Mit Anerkennung ist ein großer Auftrag verbunden

Heute hat der Bundestag in einem Antrag der Ampelkoalition und der Union die Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden durch den Islamischen Staat als Völkermord anerkannt. Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit Langem für die Anerkennung ein.  
Porträt von Gabriela Heinrich
(Foto: Photothek) Statement von Gabriela Heinrich

Auflösung von Memorial macht fassungslos

Die SPD-Fraktion im Bundestag sieht in der Auflösung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial einen Angriff auf das zivilgesellschaftliche Engagement in Russland. 
Porträt von Frank Schwabe
(Foto: Photothek) Statement von Frank Schwabe

Whistleblower verdienen Schutz und keine Strafen

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Frank Schwabe, ist wegen der Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange besorgt. Dem Whistleblower drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haft.

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