Ein Jahr seit 7. Oktober: Zeit für Waffenruhe
Der Terrorangriff der Hamas vor einem Jahr hat Israel tief traumatisiert, und unsere Solidarität gilt weiterhin dem überfallenen Land und den Geiseln in der Gewalt der Hamas. Angesichts der eskalierenden Gewalt, insbesondere durch die Hisbollah und den Iran, ist die internationale Gemeinschaft jetzt gefordert, auf Deeskalation hinzuwirken und eine sofortige Waffenruhe zu vermitteln, um eine weitere humanitäre Katastrophe und einen regionalen Flächenbrand zu verhindern.
„Der ungeheuerliche Terrorangriff der Hamas vor einem Jahr hat Israel traumatisiert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, den Angehörigen und den Geiseln, die sich seit einem Jahr in der Gewalt der Hamas befinden. Unsere Solidarität gilt wie am ersten Tag dem überfallenen Land.
Seit dem 8. Oktober 2023 beschießen die Terroristen der Hisbollah den Norden Israels. Wir verdammen die Gewalt von Hamas und Hisbollah. Israel hat das Recht, sich gegen den Terror zu verteidigen – unter Beachtung des Völkerrechts und mit der Pflicht, Zivilistinnen und Zivilisten zu schützen. Letztere sind auf allen Seiten die Leidtragenden.
Es scheint, als ob wir kurz vor einem regionalen Flächenbrand stehen. Kampfhandlungen finden jetzt auch im Libanon statt. Durch die Raketenangriffe des Iran, die wir auf das Schärfste verurteilen, droht eine gefährliche Eskalation. Jetzt ist die internationale Gemeinschaft gefragt, jede sich bietende Gelegenheit zu ergreifen, um deeskalierend auf die Entwicklungen im Nahen Osten einzuwirken. Es ist wichtig, dass sich Deutschland zusammen mit weiteren Staaten für die Vermittlung einer sofortigen Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah einsetzt. Die Hisbollah muss sich an die Resolution des UN-Sicherheitsrates halten und sich aus dem Grenzgebiet zurückziehen. Eine diplomatische Lösung ist nicht nur möglich, sondern auch dringend notwendig, damit die Menschen auf beiden Seiten wieder in ihre Häuser zurückkehren können.
Außerdem braucht es einen Waffenstillstand im Gazastreifen, durch den die Geiseln endlich freikommen – und eine Verbesserung der immer katastrophaleren humanitären Lage in Gaza erreicht werden kann. Ein solcher diplomatischer Durchbruch könnte auch zu einer regionalen Deeskalation beitragen. Die Zeit drängt!“