Martin Rabanus, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, teilt dazu mit: "Die Steigerung des Etats für Kultur und Medien um 3,28 Prozent auf 1,842 Milliarden Euro im Vergleich zum Regierungsentwurf des letzten Jahres ist ein wichtiges Zeichen für mehr Vielfalt und Weltoffenheit und gegen Populismus und Einfalt.
So feiern wir in diesem Herbst 30 Jahre Friedliche Revolution. Die Friedliche Revolution steht für den Sieg von Freiheit und Demokratie, durch sie wurde das Tor zur deutschen Einheit aufgestoßen. Das ist ein großes Glück für unser Land und für Europa, das wir mit vielen Projekten in den Regionen feiern und unterstützen.
Gleichzeitig begehen wir 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung. Bedeutende Orte unserer Demokratiegeschichte wie Weimar oder die Frankfurter Paulskirche stehen stellvertretend für eine Vielzahl an positiv besetzten Erinnerungsorten unserer Geschichte und deshalb wollen wir die Erinnerung, das Gedenken und die Aufarbeitung angesichts der Erfahrungen mit den Diktaturen des 20. Jahrhunderts fördern. Ein Beispiel ist der Ausbau des Programms „Jugend erinnert“ 2020 mit 5 Millionen Euro.
Über das wichtige Feld der Erinnerung stärken wir in Zeiten von Fake News und dem perfiden Wirken der Rechtspopulisten mehr denn je die Meinungs- und Pressefreiheit. Das bedeutet eine Stärkung der Deutschen Welle, unserem Auslandssender, auf 330,75 Millionen Euro mit einem Plus von 4,1 Prozent.
Dazu gehören bessere Rahmenbedingungen für Medienschaffende sowie der Ausbau der Medienkompetenz. Den Filmstandort Deutschland fördern wir über ein neues Zukunftsprogramm Kino, für 2020 stellen wir 15 Millionen Euro bereit. Kultur für alle ist uns von zentraler Bedeutung. Deshalb ist auch der Aufwuchs für die Kulturpolitische Gesellschaft richtig sowie die Stärkung der Kulturförderfonds wichtig.
Insgesamt zeigt der Haushalt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift für Freiheit von Kunst und Medien sowie gesellschaftliche Vielfalt in den Regionen. Im Laufe der parlamentarischen Beratungen werden wir diese Akzente noch ausbauen."