Zum Thema „Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Chancen und Herausforderungen in der digitalen Transformation“ diskutierten die Teilnehmenden mit der Vorsitzende der ARD, Patricia Schlesinger, mit Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien, mit Dr. Florian Kumb, Leiter Hauptabteilung Programmplanung des ZDF, sowie Frau Prof. Dr. Christine Horz-Ishak, Professorin für Transkulturelle Medienkommunikation an der TU Köln.

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Medienpolitischer Dialog 2022

 
Es ging um die Reform, den Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nachdem sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Juni auf Änderungen des Medienstaatsvertrages geeinigt haben, geht es nun im nächsten Schritt zur Abstimmung über das Ergebnis in die Parlamente der Länder. Damit sind die Weichen gestellt für diese wichtige Reform.

In der Runde wurden viele Vorschläge und Lösungsansätze zu den besonderen Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Zeiten von zunehmender Digitalisierung und damit geänderten Seh- und Hörgewohnheiten präsentiert. So sollten die Angebote attraktiver werden. Das Programm sollte in seinem Mix von Information, Bildung, Beratung und Unterhaltung vielfältig und divers sein und die Mediatheken sollten verbessert werden. Es geht bei alledem auch darum, die Informationen bei zunehmenden Medienmanipulationen weiterhin gut aufbereitet recherchieren und senden zu können. Bürgerinnen und Bürger sollen mehr beteiligt werden, beispielsweise in Gremien.

Selbstverständlich geht es auch um gute Angebote und Rahmenbedingungen für den privaten Rundfunk. Denn die Mitarbeitenden, die Medienschaffenden sowie die Journalistinnen und Journalisten sind das Herz des Rundfunks, für sie muss es gute wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen geben.

Einig waren sich alle Gäste, dass es in der digitalen Transformation entscheidend ist, die Relevanz und Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erhalten und auszubauen.

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Reformprozesse der Länder mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Die öffentlich-rechtlichen und die privaten Medien sichern Pluralität und Vielfalt in unserem Land.

Freie und unabhängige Medien sind in einer Demokratie unverzichtbar.