2013 beschlossen Serbien und Kosovo eine so genannte Normalisierungsvereinbarung. Ihr Ziel ist es, insbesondere im Norden Kosovos serbische Parallelstrukturen Schritt für Schritt aufzulösen und in kosovarische Strukturen zu überführen. So soll ein einheitlicher Rechtsraum im ganzen Kosovo geschaffen werden.
Die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo haben sich in den vergangenen Jahren immer weiter verbessert, und die Lage im Kosovo ist grundsätzlich ruhig und stabil. Allerdings drohen weiterhin Konflikte im kosovo-serbisch dominierten Norden des Landes. Dadurch ist eine weitere enge Begleitung durch KFOR von der Republik Kosovo gewünscht und notwendig.
Neues Konzept für flexiblere Anpassung der Truppenstärken
Ein neues Konzept des Nato-Rats ermöglicht eine Anpassung der Truppenstärke, die flexibel an die Sicherheitslage angepasst werden kann. Die Personalobergrenze für die deutsche Beteiligung an KFOR bleibt zunächst unverändert bei 1850 Soldatinnen und Soldaten. 2016 soll die Anzahl reduziert werden. Folgende Aufgaben soll die Bundeswehr unter anderem wahrnehmen:
- einen Beitrag leisten zu einem sicheren Umfeld und Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung;
- Unterstützung und Koordination der internationalen humanitären Hilfe und internationaler ziviler Präsenz in Kosovo;
- Unterstützung zur Entwicklung eines stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Kosovo;
- Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force beziehungsweise der Kosovo Armed Forces
Entwicklungszusammenarbeit für sozialen Aufbau
Auch die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Kosovo läuft seit 1999. Dabei haben die deutschen Hilfen von bisher mehr als 480 Millionen Euro zum sozialen und wirtschaftlichen Aufbau des Landes beigetragen. Um das Energienetz des Landes auszubauen und die Abwas-ser- und Abfallentsorgung zu verbessern, sind für dieses Jahr Hilfen von 25,5 Millionen Euro geplant.