Täglich machen sich zahlreiche Flüchtlinge auf Booten von Nordafrika auf den Weg nach Europa – meist unter lebensgefährlichen Umständen, oft mit Kindern an Bord. Mit der Mission EUNAVFOR MED (European Naval Forces Mediterranean) soll gezielt gegen die kriminellen Schlepper in den internationalen Gewässern zwischen Libyen, Tunesien und Italien vorgegangen werden. Das heißt: Mit der Ausweitung des Mandats, das seit Ende Juni in Kraft ist, soll die Bundeswehr Schiffe und Boote anhalten, durchsuchen und wenn nötig beschlagnahmen und umleiten dürfen.
EUNAVFOR MED ist ein wichtiges Element innerhalb der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke. Ziel ist es, die Bewegungsfreiheit der Schleuser einzuschränken und eine abschreckende Wirkung zu entfalten. Dabei gilt: Die Seenotrettungsmaßnahmen werden dadurch nicht beschränkt, sie stehen nach wie vor an erster Stelle. In den letzten Monaten wurden rund 8.000 Menschen durch die beteiligten deutschen Soldatinnen und Soldaten auf Hoher See gerettet. „Und das muss fortgesetzt werden“, betonte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Niels Annen.
Fluchtursachen aktiv bekämpfen
Durch die zunehmende Hoffnungslosigkeit der syrischen Flüchtlinge und die desaströse Lage in den Flüchtlingslagern in den Nachbarländern sehen viele Menschen nur in der Flucht über das Mittelmeer eine Chance auf ein besseres Leben. Die Ausweitung des Mandats stehe dabei nicht im Widerspruch mit einer aktiven Bekämpfung der Fluchtursachen, erklärte Annen. Vielmehr gehöre die Finanzierung der Flüchtlingslager in Syriens Nachbarländern genauso zur Ursachenbekämpfung wie die Operation EUNAVFOR, führte Annen weiter aus.
Für die Bundeswehrbeteiligung ist eine Obergrenze von 950 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen. Die Beteiligung ist bis 31. Oktober 2016 vorgesehen. Neben Deutschland beteiligen sich Frankreich, Großbritannien, Spanien, Italien und Slowenien an der Mission.
Alexander Linden, Maria Mußotter