Oppermann zu Gesprächen in Kanada

In den nächsten zehn Jahren wird die erwerbsfähige Bevölkerung in Deutschland um sechs bis sieben Millionen Menschen zurückgehen. Ohne Zuwanderung sind die Folgen einer alternden, schrumpfenden Bevölkerung nicht zu bewältigen; der Sozialstaat wäre kaum mehr finanzierbar. Thomas Oppermann informierte sich in Kanada über das dortige Einwanderungssystem.

In den nächsten zehn Jahren wird die erwerbsfähige Bevölkerung in Deutschland um sechs bis sieben Millionen Menschen zurückgehen. Diese Lücke kann nicht allein dadurch geschlossen werden, dass mehr Frauen Vollzeit arbeiten und Bildungsschwache nachqualifiziert werden. Deutschland wird zur Sicherung seines Wohlstandes und sozialen Sicherheit deshalb auch auf eine nachhaltige Einwanderung qualifizierter Fachkräfte angewiesen sein. Ohne Zuwanderung sind die Folgen einer alternden, schrumpfenden Bevölkerung nicht zu bewältigen; der Sozialstaat wäre kaum mehr finanzierbar.

Was also ist zu tun? Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine breite Debatte in Deutschland über die Einwanderung. Dabei müssten soziale Konflikte vermieden und die Gewerkschaften eingebunden werden. Kurzum: Deutschland muss sich offen als Einwanderungsgesellschaft bekennen.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Oppermann hat das Thema Zuwanderung zu einem der wichtigsten Vorhaben der Politik erklärt. Er halte eine Reform des Einwanderungsrechts für „die entscheidende Zukunftsfrage der nächsten 15 Jahre“, sagte Oppermann vor Journalisten in Berlin.

Kanada ist Vorbild für gelungene Einwanderungspolitik

Unter den klassischen Einwanderungsländern gilt Kanada international als Vorbild für eine gelungene Einwanderungspolitik. Es verfügt über eine jahrzehntelange Erfahrung in der Anwerbung und erfolgreichen Integration von qualifizierten Einwanderern.

Thomas Oppermann flog deshalb nun nach Kanada, um sich über die Hintergründe und Instrumente der kanadischen Einwanderungspolitik in Toronto und Ottawa aus erster Hand zu informieren. Zu Beginn seines Aufenthaltes traf Oppermann den kanadischen Einwanderungsminister Chris Alexander der über die jüngste, erst seit Anfang 2015 geltende Reform, das Express Entry System, berichtete. Das ist ein vollständig elektronisches Bewerbungssystem der kanadischen Einwanderungsbehörde CIC. Damit soll die Verfahrensdauer für die Bearbeitung eines Antrags auf Daueraufenthaltsgenehmigung (Permanent Residence) auf maximal sechs Monate verkürzt werden (früher oft zwei Jahre und mehr). Im Kern geht es also um eine Priorisierung der Antragsbearbeitung.

Flexibles Punktesystem möglich

Oppermann sagte, er hege große Sympathie für ein flexibles Punktesystem, das könne er sich „auch für Deutschland vorstellen“. Zugleich müssten aber alle heimischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Dazu gehört laut Oppermann zwingend die Nachqualifizierung junger Menschen in Deutschland und die Erhöhung von Frauenerwerbstätigkeit.

Dem Termin mit Minister Chris Alexander schlossen sich Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der kanadischen Einwanderungsbehörde und mit NGOs (Nichtregierungsorganisationen) an, die sich mit Hilfe von Freiwilligen der konkreten Alltagsprobleme von Einwanderern und ihren Familien annehmen.

Beeindruckt zeigte sich Thomas Oppermann von den Berichten und persönlichen Erfahrungen früherer Immigrantinnen und Immigranten aus Russland, Rumänien, Kenia und Deutschland, die vor allem die Offenheit der kanadischen Gesellschaft betonten. Sowohl in der Bevölkerung wie in der Politik gebe es einen breiten Konsens über die Notwendigkeit und Vorzüge von Einwanderung.

Es hat sich gezeigt, dass - trotz der politischen, kulturellen und geografischen Unterschiede - Deutschland in Sachen Einwanderung und Integration viel von Kanada lernen kann. Vor allem, wenn es darum geht, Einwanderung effizient, nachfrageorientiert, sozial ausgewogen und transparent zu organisieren.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird in Kürze ein Positionspapier zur Modernisierung des Einwanderungsrechts vorlegen.