Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 ununterbrochen an der Bekämpfung der Piraterie im Rahmen von ATALANTA. Die Beteiligung wird, solange ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, ein entsprechender Beschluss des Rates der EU und die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages vorliegen, bis zum 31. Mai 2016 fortgesetzt. Die personelle Obergrenze wird von bislang 1200 auf 950 Solda-tinnen und Soldaten reduziert.

Zum Hintergrund: Infolge der Weltwirtschaft hängen Deutschland und die Europäische Union (EU) insgesamt von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und sicheren Transportwegen über See ab. Der Golf von Aden ist die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien. Diesen Seeverbindungsweg sicher und offen zu halten, bleibt eine wichtige Aufgabe internationaler Sicherheitspolitik und liegt im unmittelbaren deutschen Interesse. Deutschland teilt dieses Interesse mit allen am Handel über See teilhabenden Nationen und gerade am Horn von Afrika zeigt sich in der alltäglichen Zusammenarbeit die verbindende Wirkung der Meere.

Auch die EU-Antipiraterie-Mission ATALANTA selbst hat sich zunehmend zu einem erfolgreichen Format für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten außerhalb der EU entwickelt. Die immer noch schwach ausgeprägten staatlichen Strukturen in Somalia sind bislang nicht in der Lage, die Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet und das angrenzende Küstenmeer effektiv auszuüben. Solange der Rückgang der Piraterie aber nicht unumkehrbar ist und die Erfolge auf See noch nicht durch handlungsfähige staatliche Strukturen an Land gesichert werden können, bleibt die Präsenz internationaler Seestreitkräfte nach übereinstimmender Bewertung der EU und auch des UN-Sicherheitsrats weiterhin erforderlich.

 

Engere Kooperation der Strafverfolgungsbehörden

Vor diesem Hintergrund hat der Rat der EU am 21. November 2014 die Verlängerung der Operation ATALANTA bis zum 12. Dezember 2016 beschlossen und das Mandat geringfügig angepasst. Damit soll ATALANTA noch stärker als bislang zum umfassenden Ansatz der EU beitragen und die internationale Gemeinschaft insgesamt bei ihren Maßnahmen zur Stabilisierung Somalias unterstützen. Hauptaufgabe der Operation bleibt aber unverändert der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union Mission AMISOM sowie die Verhinderung von Akten der Piraterie.

Um die Zusammenarbeit zwischen ATALANTA und den Strafverfolgungsbehörden im Interesse der Strafverfolgung bei Seeräuberei weiter auszubauen, wird ATALANTA künftig auf Grundlage einer – noch abzuschließenden – Vereinbarung Informationen über der Seeräuberei verdächtige Personen auch an EUROPOL weiterleiten. Das neue Mandat unterstreicht somit die Integration der Missionen und Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU in den strategischen Rahmen der EU für das Horn von Afrika als politisches Gesamtkonzept.

Für die nachhaltige Stabilisierung und Entwicklung Somalias wird es aber in erster Linie auf die Instrumente der zivilen Konfliktnachsorge und der Entwicklungszusammenarbeit ankommen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leistet mit ihrem strukturellen, langfristigen Ansatz ebenfalls einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung und Entwicklung des Landes und ergänzt damit das sicherheits- und außenpolitische Engage-ment in Somalia. Die Präsenz von ATALANTA hat dabei auch dazu beigetragen, das Vertrauen in eine sichere Passage in diesem Gebiet wiederherzustellen und die Bereitschaft von Schiffseignern, Transportkapazitäten für humanitäre Lieferungen nach Somalia bereitzustellen, signifikant zu erhöhen.

 

Weniger deutsche Soldaten

Die deutsche Beteiligung an der Operation ATALANTA wird nun bis zum 31. Mai 2016 mit einer reduzierten personellen Obergrenze von 950 Soldatinnen und Soldaten fortgesetzt. Die aktuelle Obergrenze von 1200 Soldatinnen und Soldaten wurde im vergangenen Mandatszeitraum nicht ausgeschöpft.

Vor dem Hintergrund der weiterhin erfolgreichen Eindämmung der Piraterie ist jedoch die bereits im zurückliegenden Mandatszeitraum eingeleitete, weitere schrittweise Absenkung der Mandatsobergrenze auf künftig 950 Soldatinnen und Soldaten möglich und aus militärischer Sicht folgerichtig.

Die Fortsetzung der militärischen Beteiligung an der EU-geführten Operation ATALANTA wird die deutsche Unterstützung des strategischen Rahmenansatzes der EU weiter unterstreichen und die deutsche Beteiligung an der Mission EUCAP NESTOR und der Beratungs- und Ausbildungsmission EUTM Somalia sinnvoll ergänzen.