SPD Bundestagsfraktion

Ergebnisse der Sondierungen

Video: Andrea Nahles zu Rente

Andrea Nahles, MdB
Andrea Nahles, MdB
(Foto: Susie Knoll)

18.01.2018 | „Wir haben die Solidarrente jetzt sogar in einer noch verbesserten Weise durchgesetzt.“ SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erläutert die Erfolge für die SPD bei den Sondierungsgesprächen. Insbesondere macht sie deutlich, weshalb das Festschreiben auf das Rentenniveau von 48 Prozent so bedeutsam ist – und dass wegen der Solidarrente niemand mehr zum Sozialamt muss.

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Video: Hubertus Heil zu Bildung

Hubertus Heil, MdB
Hubertus Heil, MdB
(Foto: Susie Knoll)

17.01.2018 | „Volle Punktzahl für die Bildung“, sagt Hubertus Heil zu den Sondierungen. Das unsinnige Kooperationsverbot fällt, und der Bund kann die Kommunen endlich dabei unterstützen, Schulen zu modernisieren und Ganztagsschulen auszubauen. Dafür sind Milliarden vorgesehen.

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Video: Sören Bartol zu Bauen, Verkehr und Digitalem

Sören Bartol, MdB
Sören Bartol, MdB
(Foto: Susie Knoll)

15.01.2018 | Sören Bartol ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender für Verkehr, Bau und Digitales. Bartol macht deutlich, dass die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union den Mietern helfen werden, aber auch Familien, die ein Eigenheim besitzen möchten. Auch in der Verkehrspolitik gebe es große Verhandlungserfolge.

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Video: Rolf Mützenich zur Außenpolitik und Menschenrechten

Dr. Rolf Mützenich, MdB
Dr. Rolf Mützenich, MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

19.01.2018 | Es sei wichtig gewesen zu prüfen, ob die Unterschiede, die es in der Außenpolitik zwischen Union und SPD gab, ausgeräumt werden können – das sei gelungen, betont Rolf Mützenich, stellvertretender SPD-Fraktionschef. Die SPD habe das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zur Aufrüstung „wegverhandelt“, dafür eine wesentlich strengere Rüstungsexportpolitik durchgesetzt.

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Video: Achim Post zu Europa

Achim Post (Minden)
Achim Post (Minden)
(Foto: Susie Knoll)

19.01.2018 | "Ganz Europa schaut am Sonntag auf den SPD-Parteitag“. Achim Post, SPD-Fraktionsvize für Europa, betont, wie wegweisend das Sondierungsergebnis mit der Union gerade für die Europapolitik sei. Es käme zu einem echten Politikwechsel, etwa beim Kampf gegen Steuerflucht und gegen Jugendarbeitslosigkeit, dafür hin zu einem sozialen Europa.

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Video: Karl Lauterbach zu Gesundheit und Pflege

Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB
Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB
(Foto: Susie Knoll)

18.01.2018 | Die SPD hat in den Sondierungsverhandlungen erreicht, dass die Arbeitgeber sich wieder zu gleichen Teilen an den Beiträgen zur Krankenversicherung beteiligen müssen. Karl Lauterbach, SPD-Fraktionsvize für Gesundheitspolitik, erläutert, warum das für die Beschäftigten sehr wichtig ist. Zudem macht er deutlich, welche Erfolge in der Pflege erzielt wurden, die „ohne diese Verhandlungen nicht möglich wären“.

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Video: Katja Mast zum Kampf gegen Armut und zur Sozialpolitik

Katja Mast, MdB
Katja Mast, MdB
(Foto: Susie Knoll)

18.01.2018 | Schluss mit der Kinderarmut, dafür soziale Absicherung für Rentnerinnen und Rentner – Katja Mast, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, beschreibt die Ergebnisse der Sondierungen im sozialen Bereich. Vor allem mit den Maßnahmen gegen Armut und für den sozialen Arbeitsmarkt sende die SPD ein starkes Signal für soziale Gerechtigkeit.

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Video: Eva Högl zur Innen- und Rechtspolitik

Dr. Eva Högl, MdB
Dr. Eva Högl, MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

18.01.2018 | Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin für Innen- und Rechtspolitik, kündigt einen erheblichen Stellenaufwuchs bei der Bundes- und den Länderpolizeien an – 15.000 Stellen. Das hat die SPD als Bedingung in die Sondierungsgespräche eingebracht und sich durchgesetzt. Außerdem lobt sie die Vereinbarungen für einen Pakt für Justiz und mehr Präventionsarbeit zur Stärkung der Demokratie. Hier ihr Statement in voller Länge.

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Video: Matthias Miersch zu Umwelt, Klimaschutz und Energie

Dr. Matthias Miersch, MdB
Dr. Matthias Miersch, MdB
(Foto: Susie Knoll)

17.01.2018 | Wir halten an den Klimaschutzzielen für 2020, 2030 und 2050 fest. Dazu soll es erstmals ein Klimaschutzgesetz geben, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Außerdem ist in den Sondierungen vereinbart worden, die erneuerbaren Energien auszubauen, grüne Gentechnik in Deutschland zu verbieten und den Einsatz von Glyphosat so schnell wie möglich zu beenden.

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Die beste Bildung und gerechte Chancen

Schülerin in der Grundschule
Schülerin in der Grundschule
(Foto: BilderBox.com)
18.01.2018 | Einige ihrer wichtigsten Anliegen haben die Sozialdemokraten in den Sondierungen bei Bildung und Hochschulen durchgesetzt. Das bedeutet nicht nur eine Qualitätssteigerung, sondern auch mehr Gerechtigkeit.
  • Um Bildung in ganz Deutschland besser zu machen und endlich Chancengleichheit zu schaffen, machen wir endlich Schluss mit dem Kooperationsverbot und starten eine Investitionsoffensive. Der Bund kann dann gezielt den Ländern und Kommunen bei der Sanierung von Schulgebäuden, beim Ausbau von Ganztagsschulen und bei der digitalen Bildung helfen.
  • Damit Eltern ihre Familie und den Beruf besser unter einen Hut bekommen, schaffen wir den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter.
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Ein gutes Leben – in der Stadt und auf dem Land

Landschaft von oben, Felder, Wiesen, Gemeinden
Landschaft von oben, Felder, Wiesen, Gemeinden
(Istock.com/ShevechenkoAndrey)
18.01.2018 | Eines der drängendsten Anliegen der SPD ist es, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken. Und dazu gehört , überall eine gute Daseinsvorsorge zu haben. Hier die SPD-Sondierungserfolge fürs tägliche Leben.
  • Damit Wohnen bezahlbar bleibt, schaffen wir 1,5 Millionen neue Wohnungen: durch mehr sozialen Wohnungsbau, steuerliche Anreize und indem wir Familien finanziell unterstützen, um sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen.
  • Hohe Mietsteigerungen durch Modernisierungen werden wir stoppen.
  • Schnelles Internet überall: Wir bauen flächendeckend bis 2025 Gigabit-Netze aus. Der weitere Ausbau erfolgt mit Glasfasertechnologie.
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Ein Aufbruch für Europa!

Europafahnen wehen vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel
Europafahnen wehen vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel
(Foto: picture alliance / dpa)
18.01.2018 | Auf Druck der SPD würde eine neue Bundesregierung aus SPD und Union der Motor einer neuen Europapolitik. Das bedeutet: Deutschland und Frankreich Hand in Hand – für mehr Demokratie, Zusammenhalt und Gerechtigkeit.
  • Wir sorgen für mehr Investitionen und machen Schluss mit der einseitigen Sparpolitik. Wir stärken den Zusammenhalt in der Eurozone.
  • Wir stellen sicher, dass die EU mehr Mittel im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und für Jugendaustausch-Programme bereitstellt.
  • Wir schaffen einen Sozialpakt – mit europäischen Mindestlöhnen und einer Stärkung des Prinzips: gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.
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Das hat die SPD für Rentnerinnen und Rentner erreicht

Rentner sitzen auf einer Bank
Rentner sitzen auf einer Bank
(Bilderbox.com)
18.01.2018 | Die Vereinbarungen mit der Union lohnen sich vor allem für die Seniorinnen und Senioren: Für sie soll es mehr Sicherheit im Alter und mehr Respekt vor der Lebensleistung geben.
  • Für Menschen, die lange gearbeitet haben oder sich Zeit genommen haben für die Erziehung ihrer Kinder bzw. die Pflege von Angehörigen, führen wir die Grundrente (hieß vorher Solidarrente) ein – damit sie nicht zum Sozialamt gehen müssen: zehn Prozent mehr Geld als in der Grundsicherung.
  • Wer wegen einer Krankheit nicht mehr arbeiten kann, bekommt eine höhere Erwerbsminderungsrente.
  • Viele Selbstständige sind für das Alter nicht abgesichert. Sie werden in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert oder können eine andere geeignete Vorsorgeart wählen.
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So profitieren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Krankenschwester bei der Arbeit
Krankenschwester bei der Arbeit
(Foto: bilderbox.com)
18.01.2018 | Die SPD hat in den Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU viele Dinge erreicht, die den Alltag der Menschen ganz konkret verbessern. Für Arbeitnehmer heißt das: mehr Rechte, weniger Abgaben und neue Perspektiven.
  • Wir entlasten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dadurch, dass Arbeitgeber wieder gleich viel in die Krankenkasse zahlen.
  • 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und -zahler werden in Zukunft keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen müssen. Das entlastet vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.
  • Wir sorgen dafür, dass Beschäftigte mit einem Einkommen bis zu 1300 Euro brutto von Sozialversicherungsbeiträgen entlastet werden. Das betrifft häufig gerade Alleinerziehende.

Zwei Beispiele:

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Große Fortschritte in der Klima- und Energiepolitik erzielt!

Baum auf Wiese
Baum auf Wiese
(Foto: BilderBox.com)
17.01.2018 | In der Klima- und Umweltpolitik sind wirkliche Erfolge bei den Sondierungsverhandlungen mit der Union erreicht worden. An den Klimaschutzzielen wird festgehalten - und noch mehr! Eine Zusammenfassung.

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass alleine mit Plänen und Programmen kein ausreichender Klimaschutz zu gewährleisten ist. Es geht um Beschlüsse, die über Legislaturperioden hinweg Gültigkeit haben müssen. Ausgangspunkt ist deshalb jetzt der vereinbarte breite Dialog mit allen beteiligten gesellschaftlichen Gruppen.

Folgende Punkte konnten die Sozialdemokraten bei Klimaschutz, Energie und Umwelt vereinbaren:

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So profitieren Familien, Frauen, Eltern und Kinder vom Sondierungsergebnis

Familie macht einen Ausflug in der Natur
Familie macht einen Ausflug in der Natur
(Foto: iStockphoto.com/Photolyric)
16.01.2018 | Einer derjenigen Bereiche, in denen die Sozialdemokraten besonders erfolgreiche Ergebnisse erzielten, ist die Familienpolitik. Hier können Sie nachlesen, welche Maßnahmen geplant sind und wem genau sie helfen.

Laut Sondierungsergebnis sollen Familien finanziell deutlich entlastet, die Kinderbetreuung verbessert und mehr Zeit für Familie ermöglicht werden. Auch die Rechte der Kinder werden gestärkt.

Ein Überblick:

Das Kindergeld wird in dieser Wahlperiode um 25 Euro pro Kind erhöht.

Auch der Kinderzuschlag wird erhöht. Das ist eine der wichtigsten Maßnahmen gegen Kinderarmut und hilft vor allem einkommensschwachen Familien. Die Antragstellung zu den Leistungen soll viel einfacher und mit dem Antrag anderer Leistungen verknüpft werden.

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Freue mich, dass die SPD so intensiv diskutiert

Andrea Nahles
Andrea Nahles
(Foto: picture-alliance/dpa)
16.01.2018 | Ich freue mich, dass das Ergebnis der Sondierungen mit der Union in Gremien und Versammlungen unserer Partei auf allen Ebenen so intensiv diskutiert und bewertet wird. Denn das zeigt, dass die SPD eine lebendige Partei ist. Wir stehen vor großen Herausforderungen.

Die SPD steht aktuell vor zwei großen Herausforderungen:

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