Statement von Swen Schulz

Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Swen Schulz, zum Bundeshaushalt / Bildung und Wissenschaft.

„1,4 Milliarden Euro haben wir für 2019 und die Folgejahre noch auf den Regierungsentwurf draufgepackt – das war eine rekordverdächtige Parlamentsberatung, vor allem aber ist es ein starkes Zeichen dieser Koalition: Wir handeln und wir setzten einen klaren Schwerpunkt auf Bildung und Wissenschaft. Die Mittel für die Agentur für Sprunginnovationen, Innovationen in strukturschwachen Regionen, Arbeitsforschung und Künstliche Intelligenz eröffnen neue Chancen.

Für ein neues Förderprogramm für Brennpunktschulen stellen wir die Anschubfinanzierung bereit. Mit einem neuen Bundeswettbewerb bauen wir die berufliche Bildung aus. Zudem stärken wir die Grundbildung und Alphabetisierung.“