Mit der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) will die Koalition die anwendungsorientierte Forschung und ihren Transfer stärken. Insbesondere das Potenzial der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) soll dafür genutzt und ausgebaut werden. Vor Beginn der Sommerpause ist nicht mehr damit zu rechnen, dass das BMBF einen Regierungsbeschluss zum DATI-Konzept erwirkt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Es darf kein weiteres Verzögern bei der Förderung von Transfer und Innovation geben. Die unterdimensionierte Forschungsförderung an HAWs muss gestärkt werden. Solange sich die Gründung weiter verzögert, halten wir es zunächst für geboten, dass die bislang gesperrten Mittel für eine zweite Vergaberunde der DATI-Pilotlinien genutzt werden, sagen Oliver Kaczmarek, Ye-One Rhie und Wiebke Esdar.
Im Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages wurden heute weitreichende Modernisierungen für die berufliche Bildung beschlossen. Dazu zählen digitale Verbesserungen ebenso wie ein neues Validierungsverfahren zur formalen Anerkennung beruflich erworbener Qualifikationen. In einem Antrag der Koalitionsfraktionen ist es gelungen, weitere Klarstellungen wie die Einführung einer von den Sozialpartnern gewünschten Altersgrenze und einen digitalen Ausbildungsvertrag einzuführen. Das Gesetz soll am Freitag, den 14.06.2024 in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet werden, sagen Jessica Rosenthal (SPD), Anja Reinalter (Bündnis 90/Die Grünen) und Friedhelm Boginski (FDP).
Heute hat das Kabinett den Bundesbericht Forschung und Innovation 2024 verabschiedet. In dem Bericht informiert die Bundesregierung alle zwei Jahre über den Stand der Forschungs- und Innovationspolitik von Bund und Ländern, erklärt Holger Mann.
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen. Nachbesserungsbedarf besteht vor allem bei Entfristungsperspektiven in der Post-Doc-Phase und der Erlaubnis zu tariflichen Lösungen, sagt Carolin Wagner.
Heute hat die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) ihren Jahresbericht an den Bundeskanzler übergeben. In dem Gutachten bewertet die Kommission die Lage des deutschen Forschungs- und Innovationssystems und weist auf politische Handlungsbedarfe hin, sagt Holger Mann.
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