"Wir haben drei Bausteine für den Weg aus der Corona-Krise beschlossen: Liquiditätshilfen für besonders betroffene Unternehmen, sozial orientierte Nachfrageimpulse für Verbraucherinnen und Verbraucher, und Investitionen in Zukunftstechnologien, um unsere Wirtschaft nachhaltig zu stärken und Beschäftigung zu sichern.
Die Senkung der Mehrwertsteuer hilft allen, Unternehmen und Bürgern. Das bringt Schubkraft in der Breite. So bringen wir den Konjunkturmotor wieder auf Höchsttouren und machen ihn fit für einen Dauerlauf im weitergehenden Strukturwandel. Sozial, ökologisch und innovativ, ausgewogen auf der Nachfrage- wie der Angebotsseite - das Paket ist ein echter Konjunkturstimulus, der einer klaren Logik folgt. Wir wollen kurzfristig einen Impuls geben, soziale Härten abfedern, und mittelfristig Wirtschaft und Kommunen stärker machen.
Herausgekommen ist insgesamt ein ausgewogenes Konjunkturpaket mit erkennbar sozialdemokratischer Handschrift. Der Clou ist, sowohl Umweltverbände als auch Automobilindustrie und Kommunen können zufrieden sein: Unterstützung des ÖPNV, Verdopplung der Umweltprämie für Elektro-Autos, Hilfen bei der Batteriezellproduktion, ein Flottenaustauschprogramm für Elektro- und Wasserstoffbusse, Zuschüsse für die Fuhrparkmodernisierungen unter anderem bei Sozialen Diensten. Darüber hinaus massive Innovations- und Forschungsinvestitionen für die Automobil- und Zulieferindustrie. Wir entlasten Kommunen bei Bildung und Gesundheit, stecken Milliarden in die klimafreundliche Mobilitätswende und sichern zugleich nachhaltig Beschäftigung im Strukturwandel, indem wir Wachstumsimpulse für grüne Industrien setzen.
Und mit der Stabilisierung der EEG-Umlage und dem ambitionierten Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft sichern wir Deutschland bei umweltfreundlichen Technologien einen Spitzenplatz im globalen Wettbewerb.
Ich bin überzeugt, dass das Paket gleichermaßen eine Punktlandung für die Menschen im Land, unsere Wirtschaft und unser Klima ist.“