Kommunalpolitik

 

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Donnerstag, 16. Februar 2023 - 18:00

Die Kommunen in der Energiekrise

Stadthalle Werl/ Jägersaal, Grafenstraße 27, 59457 Werl

Porträt von Bernhard Daldrup
(Foto: Photothek) Statement von Bernhard Daldrup

Verlängerung geht zu Lasten der Kommunen

Bayern hat angekündigt, die Frist für die Grundsteuererklärung zu verlängern. Das Verschieben sei unsolidarisch und sachlich unbegründet, sagt Bernhard Daldrup.
Rolf Mützenich steht in einem Gang an ein Geländer gelehnt und schaut in die Kamera
(Foto: picture alliance/dpa) Statement von Rolf Mützenich

Ausmaß der Unwetterschäden erschüttert uns

Die verherenden Unwetter in vielen Regionen Deutschlands betrachten wir mit Sorge. Wir sind in Gedanken bei den Betroffenen und Rettungskräften, sagt Rolf Mützenich.
Porträt von Katharina Zacharias und Sebastian Dippold
(Fotos: Susie Knoll (links), www.spd-new.de (rechts)) Hass und Hetze

Sie leben mit der Angst

Kommunalpolitiker:innen sind Morddrohungen, Beleidigungen und Anfeindungen ausgesetzt - wie auch Katharina Zacharias und Sebastian Dippold. Sie wollen nicht aufgeben - aber der wütende Mob hinterlässt Spuren.
Ansicht eines Marktplatzes
(Foto: clu/iStock.com) Bilanz 2017-2021

Starke Städte und Gemeinden

Lebensqualität entscheidet sich vor Ort. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können eine gute soziale, digitale und kulturelle Infrastruktur mit Schulen, Kitas, Schwimmbädern oder Bibliotheken bereitstellen. Deshalb stärken wir Städte und Gemeinden mit finanziellen Mitteln in Milliardenhöhe.
Frau und Mann unterhalten sich bei der Arbeit
(Foto: Kzenon/Shutterstock.com) Bilanz 2017-2021

Gerechte Steuern

Steuergerechtigkeit bedeutet für uns: Die Starken sollen mehr beitragen als die Schwachen und ihren fairen Anteil in einer solidarischen Gesellschaft leisten. Dazu gehört auch, entschlossen gegen Steuerbetrug und missbräuchliche Steuervermeidung vorzugehen.
Rolf Mützenich steht auf einem Balkon mit grünen Bäumen im Hintergrund und schaut lächelnd in die Kamera.
(Foto: photothek) Mein Standpunkt

Wir haben für Fortschritt gesorgt

Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.

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