Kommunalpolitik

 

Arbeitsgruppe Finanzen

Porträt von Frauke Heiligenstadt
Sprecherin:
Frauke Heiligenstadt

E-Mail Frauke Heiligenstadt

Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen

Porträt von Hendrik Bollmann
Sprecher:
Hendrik Bollmann

E-Mail Hendrik Bollmann

Arbeitsgruppe Kommunalpolitik

Porträt von Jürgen Coße
Sprecher:
Jürgen Coße

E-Mail Jürgen Coße

Portrait Esra Limbacher und Jürgen Coße
(Fotos: Michael Kastel (bearbeitet durch spdfraktion.de), Photothek Media Lab) Statement von Limbacher/Coße

Kommunen am Limit

Der Aktionstag der kommunalen Spitzenverbände ist ein Notruf, dass der Bund und die Länder echte Entlastung auf den Weg bringen müssen. Es braucht Lösungen, die alle Beteiligten gleichermaßen in die Pflicht nehmen. Dabei muss der Maßstab gelten, was für Kommunen leistbar ist und was nicht, erklären Esra Limbacher und Jürgen Coße.
Luftaufnahme einer Kleinstadt in Deutschland
(Foto: shutterstock | Joachim Stingl) Das packen wir an!

Damit Deutschland besser funktioniert

Brücken werden montelang gesperrt, die Schultoilette ist vierzig Jahre alt, das Schwimmbad wegen Baufalligkeit geschlossen. Bei der Digitlisierung hinken wir meilenweit anderen Ländern hinterher. Deutschlands Infrustruktur muss an vielen Stellen modernisiert werden – von Verkehr über Bildung bis...
Porträt von Bernhard Daldrup
(Foto: Photothek) Statement von Bernhard Daldrup

Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden

Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht.
Porträt von Detlef Müller
(Foto: Photothek) Statement von Detlef Müller

Hervorragende Nachricht

Die EU hat heute zugestimmt, dass die Kohleregion in der Lausitz staatliche Entschädigungen erhält. Das ist essentiell für die dortigen Menschen und ihre Arbeitsplätze.

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