Kommunalpolitik

Nächste Veranstaltungen

Dienstag, 28. Oktober 2025 - 18:00

Sicherheit auch im Alter

Europahaus, Adenauerallee 59, 46399 Bocholt

Samstag, 15. November 2025 - 19:00

Politischer Martini: Wir starten die Investitionsoffensive

Schlosscafé Laupheim, Claus-Graf-Stauffenberg-Str. 15, 88471 Laupheim

Weitere Veranstaltungen

(Foto: shutterstock | Joachim Stingl) Das packen wir an!

Damit Deutschland besser funktioniert

Brücken werden montelang gesperrt, die Schultoilette ist vierzig Jahre alt, das Schwimmbad wegen Baufalligkeit geschlossen. Bei der Digitlisierung hinken wir meilenweit anderen Ländern hinterher. Deutschlands Infrustruktur muss an vielen Stellen modernisiert werden – von Verkehr über Bildung bis...

(Foto: Photothek) Statement von Bernhard Daldrup

Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden

Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht.

(Foto: Photothek) Statement von Detlef Müller

Hervorragende Nachricht

Die EU hat heute zugestimmt, dass die Kohleregion in der Lausitz staatliche Entschädigungen erhält. Das ist essentiell für die dortigen Menschen und ihre Arbeitsplätze.

(Foto: spdfraktion.de) Fraktionsklausur

SPD-Fraktion will sich für eine starke Industrie einsetzen

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Klausur Beschlüsse zur Stärkung der Industrie und des Wirtschaftswachstums, aber auch zum Mieterschutz gefasst. Die sieben Positionspapiere im Überblick

(Foto: Photothek) Statement von Bernhard Daldrup

Umgang mit AfD verlangt klare Haltung auf kommunaler Ebene

Die kommunale Ebene ist nicht das Kellergeschoß der Demokratie, sondern ihre Basis. Es sei unverständlich, dass Vertreter einzelner kommunaler Spitzenverbände, wie der Städte- und Gemeindebund und der Landkreistag, den Kurs von Merz versteckt rechtfertigen, sagt Bernhard Daldrup.

(Foto: picture alliance/dpa | Daniel Reinhardt) Infrastruktur

Ein Turbo für den Ausbau der Erneuerbaren

Mit der Änderung des Raumordnungsgesetzes können Windparkanlagen, Bahnstrecken oder Straßen schneller realisiert werden.