Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Im Ausschuss für Kultur und Medien stellte die Deutsche Welle heute den aktuellen Stand ihrer Aufgabenplanung für das Jahr 2020 vor, die von 2018 bis 2021 läuft. In der nun vorliegenden Fortschreibung (BT-Dr. 19/16960) geht es um notwendige Anpassungen der Maßnahmen.

„Meinungs- und Pressefreiheit geraten weltweit immer häufiger und stärker unter Druck, das zeigt sich auch in der Arbeit der Deutschen Welle. Es ist gut und wichtig, dass die Deutsche Welle aufgrund der aktuellen geopolitischen Entwicklungen und wegen der veränderten Mediennutzung rasch und flexibel auf Herausforderungen reagieren und gleichzeitig ihre Reichweiten erhöhen kann.

Dafür haben wir, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, das Budget der Deutschen Welle deutlich angehoben. So stehen 2020 365 Millionen Euro über den Bundeshaushalt zur Verfügung, dies ist im Vergleich zu den 277 Millionen Euro aus 2013 eine Steigerung um fast 25 Prozent. Unser Ziel ist die weitere Anhebung auf das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender.

Damit die Deutsche Welle weiterhin eine verlässliche mediale Stimme aus Deutschland in Zeiten von internationalen Spannungen, Krisen und Konflikten sein kann, ist es umso wichtiger, dass sie sowohl innerhalb als auch außerhalb ihrer Organisation klare Botschaften sendet. Wir unterstützen daher weiterhin die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die eine erstklassigen Arbeit leisten und begrüßen die von der Geschäftsführung eingeleitete Stärkung der Führungskultur bis in die Redaktionen hinein sowie eine offenere und transparente Unternehmenskultur.

In Zeiten wie diesen, mit immer mehr Desinformationen in der globalen Kommunikation, Propaganda, Populismus und Nationalismus ist die zuverlässige Arbeit der Deutschen Welle unerlässlich als Stimme unserer freiheitlichen liberalen Demokratie.“