Verteidigungsetat wächst auf insgesamt knapp 72 Milliarden Euro

Andreas Schwarz, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher;
Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher:

Mit dem Verteidigungshaushalt 2024 wird das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht und sogar noch leicht übertroffen, die Bündnisverpflichtungen innerhalb der NATO werden erfüllt und die Sicherheit für die Menschen in Deutschland gewährleistet.

„Demokratie, Frieden und Freiheit gibt es nicht umsonst- Der Verteidigungsetat wächst auf insgesamt fast 72 Milliarden Euro, davon circa 52 Milliarden Euro aus dem klassischen Verteidigungsetat und knapp 20 Milliarden aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Damit kann die Bundeswehr ihre Bündnisverpflichtungen innerhalb der NATO erfüllen, die Sicherheit für die Menschen in Deutschland gewährleisten und unsere Demokratie und Freiheit schützen. Wichtige Ausrüstungsvorhaben wie Artilleriemunition, Raketenabwehrsysteme, verschiedene Landsysteme, Flugzeuge, Fregatten und U-Boote, nicht zu vergessen die persönliche Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten, können mit diesem Haushalt bewältigt und angeschafft werden.

Demokratie und Frieden – das ist die Lehre dieser Zeit – gibt es nicht umsonst. Jetzt gilt es, Planungssicherheit für die Bundeswehr, für die Industrie und auch für die NATO zu schaffen. Deutschland und die NATO müssen so stark werden, dass niemand das Bedürfnis hat, dieses Bündnis anzugreifen. Eine finanziell, materiell und personell gut ausgerüstete Bundewehr ist dafür ein elementarer Grundstein.“