Zehn Jahre Nein zum Irak-Krieg

Gerhard Schröder besucht Fraktionssitzung

Im November 2005 war Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder zuletzt in der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag. Zum zehnten Jahretag seines Nein zum Irak-Krieg kam der Altkanzler nun wieder ins Reichstagsgebäude und wurde von den Abgeordneten herzlich empfangen.

Altkanzler Gerhard Schröder besucht die SPD-Fraktion
(Foto: Andreas Amann)

Schröder nahm sich mehr als eine Stunde Zeit, um über seine damalige Haltung gegenüber US-Präsident Bush zu sprechen, vor allem aber auch darüber, welche Folgen das deutsche Nein zum Irak-Krieg hatte. Denn ganz so einfach, wie sich das anhört, sei es nicht gewesen, erklärte Schröder. Er verwies auf die damalige Oppositionsführerin Angela Merkel, die bereit gewesen sei, deutsche Soldaten in einen Krieg zu schicken, dessen Legitimation mehr als fraglich gewesen sei.

Er betonte die Dringlichkeit, Europa weiterzuentwickeln: „Es geht hier um die gesamte europäische Stabilität“. Die EU brauche einen politischen Rahmen, sie müsse zur politischen Union werden.

Zur Agenda 2010 bemerkte Schröder, dass es Deutschland ohne die damalige Arbeitsmarktreformen heute längst nicht so gut gehen würde, das Land eher an der Seite von Italien oder Spanien stünde. Und dass es FDP und Union waren, denen die Reformen seinerzeit nicht weit genug gingen. Es sei viel Heuchelei im Spiel, wenn sich die heutige Bundesregierung über die Agenda 2010 äußere.

Nach dem Fraktionsbesuch stellten sich SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Gerhard Schröder der Hauptstadtpresse.

 

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Alexander Linden

Vor zehn Jahren hat Gerhard Schröder Nein zur Beteiligung Deutschlands am Irak-Krieg gesagt. Anlässlich des Jahrestags besucht das
ehemalige Regierungsoberhaupt die SPD-Fraktion. Schröder und SPD-Fraktionschef Steinmeier äußern sich vor der Hauptstadtpresse auch
zur Agenda 2010.

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