Wie viele Menschen in Syrien sind durch den Bürgerkrieg betroffen und auf unsere Hilfe angewiesen?
Nach UNO-Angaben sind 13,5 Millionen Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter 6,6 Mio. Binnenflüchtlinge. Die Kämpfe haben laut UNO bereits über 300.000 Tote und 1 Million Verletzte gefordert. Die Zahl der Menschen mit Behinderung beläuft sich auf 1,5 Millionen. Zwei Drittel der syrischen Bevölkerung lebt in extremer Armut, in drei Viertel der Haushalte müssen Kinder zum Einkommen beitragen. Für die Hälfte der Bevölkerung ist die Lebensmittelversorgung nicht gesichert. Der Zugang zu medizinischer Versorgung ist stark eingeschränkt: Registriert wurden 336 Angriffe auf Krankenhäuser und Gesundheitsstationen. 654 Ärzte und Pfleger wurden seit Ausbruch des Konfliktes getötet. Der Zugang von Hilfsorganisationen zu besonders betroffenen Gebieten ist weiterhin auf Grund der anhaltenden Gewalt, sich verlagernder Konfliktlinien sowie vorsätzlicher Behinderung humanitärer Operationen erschwert und zum Teil unmöglich.
Wohin fliehen die Menschen aus Syrien?
- Türkei: 2.621.000 Flüchtlinge (Bevölkerung 80 Millionen)
- Libanon: 1.069.000 Flüchtlinge (Bevölkerung 5,8 Millionen)
- Jordanien: 635.000 Flüchtlinge (Bevölkerung 6,7 Millionen)
- Deutschland: 428.468 (Bevölkerung 81,5 Millionen)
- Irak: 245.000 Flüchtlinge (Bevölkerung 36 Millionen)
- Ägypten: 117.000 Flüchtlinge (Bevölkerung 87 Millionen)
Hat Deutschland seine internationalen Hilfszusagen erfüllt?
Deutschland hat seine im Rahmen der bisherigen Syrien-Geberkonferenzen gemachten Zusagen stets zuverlässig erfüllt. Gerade in der Syrien-Krise legen wir zunehmend einen Schwerpunkt auf bessere Planbarkeit humanitärer Hilfe durch mehrjährige Finanzierungszusagen. Auch bei der jüngsten internationalen Rotkreuz-/Rothalbmond-Konferenz haben wir eine Selbstverpflichtungserklärung abgegeben, damit die humanitären Organisationen ihre Hilfe auf der Grundlage einer gesicherten Finanzierung planen können. Wir haben die anderen Geberstaaten aufgerufen, sich diesem Beispiel anzuschließen.
Ist Deutschland für die Unterfinanzierung der UNHCR-Hilfsprogramme in und für Syrien verantwortlich?
Die massiven Finanzierungsengpässe humanitärer Hilfsorganisationen, insbesondere des UNHCR und WFP, haben im Laufe des Jahres 2015 eindringlich verdeutlicht, dass die von Gebern insgesamt bereitgestellten Mittel nicht ausgereicht haben, um den weltweit wachsenden humanitären Bedarf zu decken. Deutschland hat seine Beiträge für den UNHCR zeitgerecht geleistet. Sie wurden im Jahr 2015 sogar um fast 30 Millionen Euro auf 119,5 Millionen Euro erhöht.
Wie groß ist die deutsche Hilfe in und für Syrien im internationalen Vergleich?
Deutschlands Beitrag braucht den Vergleich nicht scheuen. International steht Deutschland an 3. Stelle der bilateralen Unterstützung. Internationale Hauptgeber (2012-2015):
- USA 4,6 Milliarden Dollar UK 1,5 Milliarden Dollar
- DEU 1,3 Milliarden Dollar KWT 1,0 Milliarden Dollar
- SDA 737 Millionen Dollar
- CAN 552 Millionen Dollar
- JPN 448 Millionen Dollar
Wie hilft Deutschland?
Seit 2012 leistet Deutschland Hilfe in Höhe von 1,44 Milliarden EUR. Davon entfallen 665 Millionen Euro auf die Humanitäre Hilfe und 91,9 Millionen Euro für Krisenbewältigung aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes. Aus dem BMZ-Haushalt wurden 686 Millionen Euro auf strukturbildende Übergangshilfe/bilaterale Unterstützung zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsjahr 2015 wurden Mittel für humanitäre Maßnahmen in Höhe von insgesamt 203,34 Mio. EUR bereitgestellt. Im Rahmen der Londoner-Syrien-Konferenz hat die Bundesregierung 2,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2018 zugesagt, von denen bereits in diesem Jahr 1,2 Milliarden eingesetzt werden sollen
Welche Hilfen sind weiterhin für die Region notwendig?
Der Syrian Humanitarian Response Plan für 2016 weist einen Bedarf in Höhe von 3,18 Milliarden Dollar in Syrien aus. Für die Nachbarländer wurde der Bedarf auf insgesamt 4,55 Milliarden Dollar beziffert. Der Syrian Humanitarian Response Plan sieht folgende Verteilung (in US Dollar) vor: Ägypten 147 Millionen; Irak 298 Millionen, Jordanien 1,1 Milliarden; Libanon 1,8 Milliarden; Türkei 807 Millionen und weitere 435 Millionen Dollar für regionale Hilfen.
Wie geht es weiter?
Norwegen, Großbritannien, Deutschland, Kuwait und die UNO haben gemeinsam zur Geberkonferenz "Supporting Syria and the Region" in London eingeladen. Vereinbart wurde am 4. Februar 2016, dass die internationale Gemeinschaft bis 2020 rund 9 Milliarden Euro (11 Mil. US-Dollar) zur Lösung der Flüchtlingskrise in Syrien und den Nachbarländern bereitstellt. Deutschland hat mit seiner Hilfszusage von 2,3 Milliarden Euro die größte Einzelzusage an Unterstützung gemacht. Mit der Aufstockung der finanziellen Zusagen können die UN-Hilfspläne gedeckt und weitere Aufbaumaßnahmen in der Region finanziert werden.
Muss nicht die gesamte Region stabilisiert werden?
Insgesamt wird die Region Nahost auch 2016 den Schwerpunkt unseres humanitären Engagements ausmachen. Neben Syrien und den von der Krise betroffenen Nachbarländern zählen hierzu auch Jemen und die Palästinensischen Gebiete. Auch hier werden wir unser humanitäres Engagement fortsetzen und weiter ausbauen. Angesichts der weiterhin dramatischen humanitären Lage im Jemen plant das Auswärtige Amt 2016 eine Ausweitung der humanitären Hilfsmaßnahmen (in 2015 stellte die Bundesregierung für den Jemen insgesamt rd. 77,1 Mio. EUR für Hilfsmaßnahmen zur Verfügung, davon das Auswärtige Amt 6,4 Mio. EUR für humanitäre Hilfe). Auch in den palästinensischen Gebieten plant das Auswärtige Amt in 2016 eine Erhöhung der Mittel für humanitäre Hilfe (in 2015 rd. 15,4 Mio. EUR).