Der Bundestag will am Donnerstag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie einsetzen. Dem Gremium sollen 14 Bundestagsabgeordnete und 14 Sachverständige angehören. Für Dagmar Schmidt ist es die Grundlage für eine umfassende, sachliche und transparente Analyse.
Corona-Pandemie
Niemand darf mit den Auswirkungen der Pandemie allein gelassen werden
Kinder und Jugendliche, die an den Folgen der Corona-Pandemie leiden, sollen nach dem Willen der Bundesregierung besser unterstützt werden. Der Bericht unterstreicht auch die Notwendigkeit der neuen Kindergrundsicherung, sagen Dagmar Schmidt und Sönke Rix.
Der Grundstein für einen besseren Winter
Eine Gruppe Abgeordneter der Ampel-Fraktionen hat einen Gesetzesentwurf für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene vorgelegt. Sie soll ab dem 1. Oktober gelten.
Pressestatement von Rolf Mützenich am 14.12.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 14.12.2021
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Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 08.11.2021
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Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 25.10.2021.
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Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 06.09.2021.
… zum VideoIn Gedanken bei allen, die in der Pandemie Menschen verloren haben
Hinter jedem Opfer des Coronavirus steckt eine leidvolle Geschichte, ein einsamer Abschied, ein Ringen um Leben und Tod, erinnert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast.
Pressestatement von Rolf Mützenich am 13.04.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 13.04.21.
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Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 23.03.21.
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Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 02.03.21.
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Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 23.02.21.
… zum VideoFamilien im Fokus
Der Koalitionsausschuss hat sich außerdem auf die Auszahlung eines einmaligen Kinderbonus verständigt. Wie bereits im vergangenen Jahr werden Familien 150 Euro pro Kind erhalten – direkt mit dem Kindergeld ausgezahlt.
… zum VideoImpfungen als Weg aus der Krise
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag Rolf Mützenich u.a. zu Impfstart und Kinderkrankengeld.
… zum VideoAbschluss-Statement der ersten Fraktionsklausur 2021
Abschluss-Statement der ersten Fraktionsklausur 2021 von Rolf Mützenich
… zum VideoDie Krise meistern. Zukunft gestalten.
Auftakt-Pressestatement zur ersten Klausur der SPD-Bundestagsfraktion im Jahr 2021.
… zum VideoFür Beschäftigte
Seit Beginn der Corona-Pandemie kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz. Die Kurzarbeit hat sich dabei besonders bewährt. Doch auch mit dem Konjunkturprogramm schützen wir Beschäftigte.
Für Familien
Familien mit Kindern sichern die Zukunft unseres Landes. Sie sind wegen der Corona-Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt. Wir stärken Eltern und Kindern den Rücken.
Für junge Menschen
Junge Menschen wollen optimistisch in die Zukunft blicken. Umso wichtiger ist es, dass sie trotz der Corona-Pandemie ihre Ausbildung oder ihr Studium aufnehmen beziehungsweise zum Abschluss bringen können.
Für Rentnerinnen und Rentner
Gerade in dieser angespannten Zeit müssen die Menschen darauf vertrauen können, dass sie sich auf uns verlassen können. Das betrifft gerade auch die Rentner*innen, denn auch sie sorgen sich in der Corona-Zeit um ihr Auskommen.