SPD Bundestagsfraktion

Netzpolitik

13.06.2019

Der 5G-Ausbau kann starten

Nach dem Abschluss der Frequenzversteigerung kann nun der zügige Aufbau der 5G-Infrastruktur starten. Unser Ziel sind flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze. Die vereinbarten Ausbauauflagen müssen wirksam sanktioniert werden.    
07.02.2019

Facebook muss sich endlich an geltendes Recht halten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die wegweisende Entscheidung des Bundeskartellamtes, mit der Facebook die Zusammenführung von Daten aus unterschiedlichen Quellen ohne Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer untersagt wird.
31.01.2019

KI mit europäischen Werten

Jens Zimmermann über Europas Chancen auf dem Feld Künstlicher Intelligenz und die Dominanz der Digitalkonzerne.
10.01.2019

Datenklau: es bleiben viele offene Fragen

Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.