SPD Bundestagsfraktion

Netzpolitik

20.05.2020

5G: Europa muss unabhängig bleiben

5G ist eine Schlüsselinfrastruktur und zugleich nur ein Beispiel: Wir müssen jetzt mit der Novelle des Telekommunikationsgesetzes, dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 und mit einer eine zukunftsgerichteten Industriestrategie die Weichen zum Erhalt und in einigen Bereichen zur Rückgewinnung der digitalen Souveränität stellen. Die bislang vorliegenden Entwürfe reichen allerdings bei weitem nicht aus.
20.12.2019

Sicherheit in 5G-Netzen schaffen - digitale Souveränität Europas erhalten

Der Deutsche Bundestag berät heute über die Sicherheit der 5G-Netzinfrastruktur. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Die Überprüfung der Vertrauenswürdigkeit der Netzausrüster muss Bestandteil der Sicherheitsstrategie sein und der Erhalt der digitalen Souveränität muss absolute Priorität haben.