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Zusammenhalt in Europa
Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Auch die Corona-Pandemie erfordert gemeinsame, solidarische Antworten innerhalb der Europäischen Union. Nur eine starke EU ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand.Ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas
Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros.Europa: Keine Entschuldigung für politische Selbstblockaden
SPD-Fraktionsvize Achim Post hält die Ergebnisse des Gipfels der EU-Regierungschefs für keinen echten Durchbruch. Die Kanzlerin habe die Reform der Währungsunion zu lange schleifen lassen.Beim Eurozonenbudget und der Digitalsteuer am Ball bleiben
Die EU-Finanzminister haben weitere Schritte für Reformen der EU vereinbart, etwa in Wirtschafts- und Währungsfragen. Achim Post mahnt nun Beschlüsse durch die Regierungschefs an.Jetzt müssen die Weichen für ein Eurozonen-Budget gestellt werden
Heute treffen sich die Euro-Finanzminister. SPD-Fraktionsvize Post erwartet neben einer Verständigung auf ein gemeinsames Budget der Eurozone vor allem ein Konzept für eine Digitalsteuer.Europa: Kräfte bündeln!
Der französische Finanzminister hat Recht, wenn er zur Eile bei den notwendigen Reformen in Europa mahnt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Die deutsch-französischen Beschlüsse von Meseberg sind dafür ein solides Fundament.Griechenland: Erfolg der europäischen Solidarität
Das letzte Hilfsprogramm für Griechenland ist abgeschlossen. Achim Post lobt die Entwicklung. Die Vernunft habe sich durchgesetzt. Zugleich mahnt er aber auch: Notwendige Reformen müssen künftig besser gelingen.Hilfsprogramm für Griechenland wird im August abgeschlossen
Der Haushaltsausschuss hat die letzte Tranche aus dem Hilfsprogramm für Griechenland freigegeben. Achim Post sagt: Das zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme gemeinsam zu lösen, wenn sich Vernunft und Solidarität durchsetzen.Griechenland verlässt den Rettungsschirm
Griechenland wird das dritte Hilfsprogramm planmäßig am 20. August 2018 beenden. Damit kann Griechenland die Rettungsschirme nach acht Jahren verlassen und hat die Chance, wieder auf eigenen Beinen zu stehen.Ein Aufbruch für Europa!
Auf Druck der SPD würde eine neue Bundesregierung aus SPD und Union der Motor einer neuen Europapolitik. Das bedeutet: Deutschland und Frankreich Hand in Hand – für mehr Demokratie, Zusammenhalt und Gerechtigkeit.Seiten
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