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Oppermann: Keine Prämie für Nationalismus
Großbritannien will die EU verlassen. Anlässlich der historischen Zäsur diskutierte das Parlament Ursachen und Folgen dieser Entscheidung. SPD-Fraktionschef Oppermann skizzierte nötige Konsequenzen.Der Grexit wäre für Europa ein Desaster
Vor dem Besuch von Alexis Tsipras in Berlin präzisiert SPD-Fraktionschef Oppermann im Interview die Bedingungen für weitere Hilfen für Griechenland. Es bedarf vor allem eines glasklaren Reformwillens.
Bundestag stimmt weiteren Griechenland-Hilfen zu
Das Hilfsprogramm für Griechenland wird fortgesetzt. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion bedeutet das: Die Vernunft hat sich vorerst durchgesetzt. Nun muss die griechische Regierung liefern.
Arbeitsmarkt nach innen und außen öffnen
SPD-Fraktionschef Oppermann begrüßt diplomatische Initiativen im Ukraine-Russland-Konflikt und wiederholt unter anderem seine Ideen für ein neues bündelndes Einwanderungsgesetz.
Griechenland kann sich auf Europa verlassen
Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht es als "selbstverständlich" an, mit der neuen griechischen Regierung zusammenzuarbeiten. Berlin und Athen hätten "gemeinsame Ziele", sagt er im Interview.
Das Land braucht wieder einen Aufbruch
In einer Situation, in der wir wegen der europäischen Krise keine neuen Schulden machen dürfen und wir gleichzeitig mehr in unsere Jugend investieren müssen, dürfe auch ein Spitzensteuersatz nicht zum Tabu erklärt werden. Das sei seine Überzeugung und die von Peer Steinbrück, sagt Steinmeier.
Merkel hat nur wohlfeile Worte für die Türkei
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier spricht in der Neuen Osnabrücker Zeitung über das taktische Wahlverhalten der Kanzlerin, mögliche Hilfen für Zypern und warum die CDU bei der SPD keine Themen klauen kann.
Die SPD-Fraktion führt die Sexismusdebatte mit großer Ernsthaftigkeit
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Sexismusdebatte, über Angela Merkels Regierung und Bedingungen der SPD für EU-Hilfen an Zypern.
"SPD und Grüne haben eine Chance auf die Mehrheit"
Der designierte SPD-Kanzlerkandidat spricht in seinem ersten Interview nach seiner Nominierung über die sinnlosen Versuche von Schwarz-Gelb, ihn zu beschädigen, seine Vorliebe für ein rot-grünes Regierungsbündnis, seine Wahlkampfstrategien und amerikanische Präsidentschaftswahlkämpfe.
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