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Fortsetzung des Anti-IS-Mandates
Am Donnerstag hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehrmandates „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ beschlossen.Deutschland trägt weiter zur Stabilisierung des Iraks bei
Die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak soll für ein weiteres Jahr fortgesetzt werden. Die Stationierung deutscher Tornado-Aufklärer in Jordanien und der Einsatz von Tankflugzeugen für die Anti-IS-Koalition soll hingegen schon am 31. März 2020 beendet werden.Syrien: Militärische Maßnahmen kontraproduktiv
Der kommissarische Fraktionschef Mützenich erinnert im Rahmen der Diskussion um amerikanische Forderungen nach deutschen Bodentruppen in Syrien an einen Vorschlag der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin an den Bundestag.Auslandsmissionen der Bundeswehr verlängert
Der Bundestag hat in namentlicher Abstimmung die Verlängerung zweier Bundeswehrmandate beschlossen. Zum einen geht es um die internationale Sicherheitspräsenz im Kosovo, zum anderen um die Stabilisierungsmission im Libanon.Bundeswehreinsätze sollen verlängert werden
Die Bundesregierung beantragt drei Verlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Truppenstärke wird beibehalten bzw. sogar reduziert.Beteiligung an VN-Mission in Darfur verlängert
Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, die deutsche Beteiligung an der VN-Mission UNAMID in Darfur zu verlängern.Beteiligung an VN-Mission im Südsudan verlängert
Der Bundestag hat am Donnerstag die Mandatsverlängerung für die Beteiligung der Bundeswehr an der VN-Mission UNMISS im Südsudan beschlossen.Mittelmeerraum stabilisieren
Die Nato-geführte Maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN soll wie im vergangenen Jahr im gesamten Mittelmeer eine Unterstützung zur maritimen Sicherheit und gegen maritimen Terrorismus leisten.Afghanistan bei Ausbildung nationaler Sicherheitskräfte unterstützen
Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der Nato-Mission RESOLUTE SUPPORT in Afghanistan in namentlicher Abstimmung beschlossen. Ziel ist die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte.Bundestag berät über Bundeswehreinsätze
Der Bundestag hat am Donnerstag über mehrere Mandate für Bundeswehreinsätze beraten. Dabei ging es um die Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan.Seiten
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