Anzahl der Soldaten wird reduziert

Am Donnerstag hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung eine Verlängerung des Bundeswehrmandates „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ beschlossen.

Zwei Jahre nach der Befreiung Mossuls vom Islamischen Staat (IS) besteht eine realistische Chance für den Irak, zur Normalität zurückzukehren. Auch Syrien steht nach der Niederlage des IS an einem Scheideweg. Denn trotz dieser Erfolge ist die Anzahl der Terroranschläge des IS in Irak und Syrien seit Jahresbeginn im Vergleich zum Vorjahr wieder angestiegen.

Um die Stabilität in Irak und Syrien zu unterstützen, ein Wiedererstarken des IS zu verhindern und Versöhnung zu fördern, hat der Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, das Bundeswehrmandat zur Bekämpfung des IS-Terrors und der Stabilisierung des Irak über den 31. Oktober 2019 hinaus fortzusetzen.

Der Antrag sieht vor, den Einsatz der Tornados zur luftgestützten Aufklärung und die Fähigkeiten zur Luftbetankung im Rahmen des Anti-IS-Mandates zum 31. März 2020 zu beenden.

Die übrigen Mandatskomponenten, darunter die Ausbildungshilfe für Sicherheitskräfte im Irak, sollen um ein weiteres Jahr, bis zum 31.Oktober 2020, verlängert werden. Das Mandat sieht eine von 800 auf 700 Soldaten reduzierte Obergrenze vor.