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Elektromobilität voranbringen
Elektrofahrzeuge müssen bezahlbarer, ihre Reichweite größer und die Ladeinfrastruktur ausgebaut werden. Dafür braucht es unter anderem Kaufprämien, steuerliche Anreize und gezielte Forschungsförderung.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Es gibt in Deutschland eine Investitionslücke
Im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine unabhängige Expertenkommission Vorschläge erarbeitet, wie der Investitionsstau von 90 bis 100 Milliarden Euro rasch aufgelöst werden kann. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kommentiert ihren Zehn-Punkte-Plan.
Wir entlasten die Kommunen stärker
In seinem Statement kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an, dass die Kommunen zusätzlich zu den geplanten Entlastungen weitere 1,5 Milliarden Euro vom Bund bekommen. Die SPD-Fraktion hält damit Wort.
Jahresrückblick kann sich sehen lassen
Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.
Unsere Vorhaben für 2015
Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.
SPD-Fraktion setzt Impulse für moderne Gesellschaft
In seinem Statement betont SPD-Fraktionschef Oppermann: "Wir werden weiter dafür kämpfen, unsere Anliegen auf Grundlage des Koalitionsvertrags Schritt für Schritt umzusetzen". Nun gelte es vor allem, den Flüchtlingen zu helfen.
Die meiste Arbeit liegt noch vor uns
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann lobt die gute Arbeitsatmosphäre in der Großen Koalition. Er spricht über die PKW-Maut, Grundsätze für den Rüstungsexport, bereits Erreichtes und künftige Vorhaben, die den Sozialdemokraten am Herzen liegen. In der Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils der SPD in Kombination mit dem Eintreten für soziale Gerechtigkeit sieht Oppermann den richtigen Weg.
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