Artikel

23.06.2016 Artikel

FAQ zu Fracking und Ergasförderung

Der Bundestag hat das Gesetzpaket zum Verbot von unkonventionellem Fracking wie in den USA und zur schärferen Regelung der Erdgasförderung beschlossen. spdfraktion.de beantwortet die wichtigsten Fragen dazu. 
23.06.2016 Artikel

Elektromobilität steuerlich fördern

Ein neuer Gesetzentwurf beinhaltet ein Bündel von Maßnahmen, um mehr Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Dabei geht es auch um Steuerbefreiungen.
21.06.2016 Artikel

Unkonventionelles Fracking wird verboten

Die SPD-Fraktion hat heute wichtige Änderungen zur gesetzlichen Regulierung von Fracking durchgesetzt. Die Gesetze können nun am Freitag vom Bundestag beschlossen werden. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick. 
21.06.2016 Statement von Christine Lambrecht

Einigung zum Fracking-Verbot ist Riesenerfolg

Großer Verhandlungserfolg für die Sozialdemokraten! Die Erste Parlamentarische  Geschäftsführerin Christine Lambrecht erklärt, wie die Koalition Fracking und Erdgasförderung in Deutschland künftig regulieren wird.
16.06.2016 Statement von Ute Vogt

Fracking: Gesetzentwurf jetzt rasch verabschieden

Ute Vogt, SPD-Fraktionsvizechefin, erläutert den Gesetzentwurf zum Thema Fracking. Er schaffe Rechtssicherheit für die Unternehmen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Hier die Details.
08.06.2016 Artikel

Unwetter: Umweltministerin sagt Hilfe zu

Über Teilen Deutschlands sind in den vergangenen Tagen verheerende Unwetter niedergegangen. In einer Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten der Unwetter-Toten gedacht und den vielen Helferinnen und Helfern gedankt. Umweltministerin Hendricks will Gemeinden beim Wiederaufbau helfen. Die SPD-Fraktion hat zudem Forderungen.
01.06.2016 Artikel

Ein Jahr Mietpreisbremse – Für ein soziales Mietrecht

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bestellerprinzips und der Mietpreisbremse hat sich gezeigt: Diese Instrumente entlasten die Mieter. Die Mietpreisbremse kann aber noch besser in Anspruch genommen werden. 
01.06.2016 Statement von Ute Vogt

Empfehlungen der Atomkommission jetzt zügig umsetzen

Zum Kabinettsbeschluss zur Atomnachhaftung sagt SPD-Fraktionsvizechefin Ute Vogt: "Damit wird potentiell geplanten Unternehmensabspaltungen durch die Betreiber jegliche Grundlage entzogen."

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z.B. 15.06.2025
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