Artikel

15.10.2012 O-Ton von Hubertus Heil

Es fehlt ein Masterplan zur Umsetzung der Energiewende

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, warf der Bundesregierung Planlosigkeit bei der Energiewende vor. Wirtschafts- und Umwelminister würden sich gegenseitig blockieren. Nach dem Regierungswechsel 2013 werde die SPD für ein koordiniertes Management der Energiewende sorgen.

11.10.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Schwarz-gelb hat kein energiepolitisches Konzept

Hektische Betriebsamkeit solle davon ablenken, dass die Bundesregierung auch nach drei Jahren keinerlei energiepolitisches Konzept habe, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) geplante Reform des EEG.

10.10.2012 Artikel

Energiewende bezahlbar gestalten

Die Strompreise sollen im nächsten Jahr durch die Erhöhung der EEG-Umlage steigen. Die SPD-Fraktion arbeitet an geeigneten Positionen, um die sozial schwachen privaten Haushalte zu entlasten und die Energiewende weiter voran zu treiben.

27.09.2012 Artikel

Merkel: Gorleben wird zu Ende erkundet

Die Kanzlerin, sprach sich vor dem Gorleben-Untersucherungsausschuss für die weitere Erkundung Gorlebens aus. Damit hat sie einen Kompromiss in der Endlagersuche in weite Ferne gerückt und lässt Umweltminister Altmaier und den niedersächsichen Ministerpräsidenten McAllister im Regen stehen.

22.08.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Merkel soll Rösler Zuständigkeit für Energiepolitik entziehen

Es ist an der Zeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel Wirtschaftsminister Philipp Rösler die Zuständigkeit für die Energiepolitik entzieht, sagt SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Überall dort, wo das Bundeswirtschaftministerium unmittelbare Arbeit zu erledigen hätte, geht es nicht voran.

15.08.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Sichere und bezahlbare Stromversorgung gehört zur Daseinsvorsorge

"Es ist offensichtlich, dass Tennet als privater Netzbetreiber beim Offshore-Ausbau überfordert ist. Es wird Zeit, dass die öffentliche Hand direkten Einfluss auf die Entwicklung erhäIt, denn sichere und bezahlbare Stromversorgung gehört zur Daseinsvorsorge in einem modernen Industrieland.Die SPD hat bereits in der Großen Koalition bis 2009 eine Deutsche Netz AG bei Beteiligung des Staates vorgeschlagen."

18.07.2012 Artikel

Schleppende Energiewende: Forderung nach Energiewende-Ausschuss bekräftigt

Die Energiewende der schwarz-gelben Koalition versinkt im Chaos und droht durch die Untätigkeit der Regierung zu scheitern. Die SPD im Bundestag war sich von Anfang an der Komplexität der Thematik bewusst und hat schon vor einem Jahr einen Energiewende-Ausschuss gefordert.

13.06.2012 Artikel

Reset-Taste bei der Suche nach Atommüllendlager drücken

Die SPD-Bundestagsfraktion will bei der Suche nach einem Atommüllendlager die Reset-Taste drücken. Die Sprecherin der Fraktionsarbeitsgruppe zum Gorlebenuntersuchungsausschuss, Ute Vogt, erklärte, Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) habe alle Chancen, die Suche nach einem Konsens seriöser anzugehen als sein Amtsvorgänger und Parteifreund Norbert Röttgen.

12.03.2012 Artikel

Ein Jahr nach Fukushima: Schwarz-Gelb gefährdet Energiewende

Vor einem Jahr erlebte der Nordosten Japans erst ein Erdbeben der Stärke neun, dem ein Tsunami folgte, wodurch es schließlich zur Reaktorkatstrophe in Fukushima kam. Die Bilder haben wir alle noch vor Augen. Schwarz-Gelb hat auf Grund des folgenden öffentlichen Drucks die zuvor gewährte Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke im Juni 2011 zurückgedreht. Aktuelle Äußerungen lassen jedoch vermuten, dass dahinter nur eiskalte Taktik stand.

12.03.2012 Artikel

SPD greift schwarz-gelbes „Anti-Erneuerbare-Energien-Gesetz“ scharf an

Zur 1. Lesung des Regierungsentwurfs eine Änderungsgesetztes zur Kürzung der Solarförderung fand im Bundestag erneut eine heftige Debatte über die Energiewende statt. SPD-Fraktionsvize Kelber sieht in dem Gesetzentwurf einen Angriff auf das erfolgreiche Erneuerbare-Energien-Gesetz. Einige schwarz-gelbe Politiker würden auf das Scheitern der Energiewende setzen, um die Atomkraftwerke über 2022 hinaus laufen lassen zu können.