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Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen
US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.Trump riskiert mit seinem einseitigen Schritt einen Bruch im transatlantischen Verhältnis
Die USA steigen aus dem Iran-Abkommen aus. SPD-Fraktionsvize Mützenich warnt vor schwerwiegenden Folgen. Es sei richtig, dass Deutschland und seine Partner in Europa das Abkommen auch ohne die USA aufrechterhalten wollen.Gemeinsame diplomatische Schritte unter dem Dach der UN nötig
Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der Vereinten Nationen. Für die SPD-Fraktion ist klar: Es müssen endlich abgestimmte und gemeinsame diplomatische Schritte folgen.Syrien: Mützenich fordert gemeinsame diplomatische Schritte unter dem Dach der UN
Die USA, Großbritannien und Frankreich haben in Syrien einen Militärschlag gegen Assads Regime ausgeführt. SPD-Fraktionsvize Mützenich macht deutlich, welche Schritte nun folgen müssen - auch für Deutschland.Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden
Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.Atomwaffen sind kein Spielzeug!
SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich kritisiert US-Präsident Trump: Das Schwadronieren über den Einsatz von Atomwaffen in der Auseinandersetzung mit Nordkorea ist nicht länger hinnehmbar.Von der Leyen erweist Mandatsverlängerungen Bärendienst
Rolf Mützenich, stellvertretender SPD-Fraktionschef, kritisiert die öffentlichen Äußerungen der Verteidigungsministerin zu den Bundeswehrmandaten.Unionsfraktion klärt Bestechungsvorwürfe gegen Karin Strenz nicht auf
Gegen die Unionsabgeordnete Karin Strenz, die zur Europaratsdelegation gehört, gibt es Bestechungsvorwürfe. Die CDU/CSU-Fraktion klärt kaum auf. Das schadet auch dem Ansehen des Europarates.Ende des Atomabkommens mit dem Iran wäre gefährlich
Nach der Rede von US-Präsident Trump vor den Vereinten Nationen fordert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich ein deutliches Entgegentreten Angela Merkels gegen den Präsidenten.Vorwürfe gegen die CDU-Abgeordnete Karin Strenz dringend aufklären
Die Süddeutsche Zeitung und das ARD-Politikmagazin Report Mainz berichten über fragwürdige Verbindungen der CDU-Abgeordneten Karin Strenz ins autoritär geführte Aserbaidschan. Rolf Mützenich fordert Aufklärung.Seiten
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