Artikel

05.03.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Aktuelle BAföG-Zahlen ohne Aussage

Im Vorjahr wurde weniger BAföG an Schüler und Studierende ausgezahlt, als im Haushalt dafür veranschlagt war. Ein Skandal? Nein, eher ein Beleg dafür, dass die von uns angestoßene BAföG-Novelle notwendig war, meint Oliver Kaczmarek.

14.02.2020 Artikel

Koalition modernisiert das Aufstiegs-Bafög

Mit der Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes geht die Koalition nach der Bafög-Reform den konsequenten Weg in die richtige Richtung, um die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Weiterbildung voranzubringen.

13.02.2020 Statement von Bärbel Bas

Beruflicher Aufstieg darf nicht am Geld scheitern

Die Koalition reformiert das Aufstiegs-Bafög. Worum es dabei geht, erklärt SPD-Fraktionsvizin Bas.

11.02.2020 Standpunkt

Eine Kollaboration mit der AfD ist ein Dammbruch, der unsere liberale Demokratie gefährdet

Der gestrige Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende der CDU ist auch eine Konsequenz aus jener gefährlichen politischen Orientierungs- und Verantwortungslosigkeit ihrer Partei. Die CDU muss heute und in Zukunft deutlich machen, dass sie in keinem Fall und auf keiner Ebene mit Rechtsextremisten kooperieren wird.

15.01.2020 Statement von Oliver Kaczmarek

Bundesministerin Karliczek ist gefordert, die Einhaltung des Zukunftsvertrags durchzusetzen

Zum Zukunftsvertrag Studium und Lehre stellt der forschungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion klar: Die SPD-Fraktion erwartet, dass Bund und Länder gemeinsam und konsequent an der Verwirklichung der Vertragsziele arbeiten.

19.12.2019 Artikel

Wissenschaftskommunikation stärken

In einem Antrag der Koalitionsfraktionen nehmen die Abgeordneten Bezug auf die bestehenden Initiativen und Projekte zur Förderung der Wissenschaftskommunikation. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Förderung der Wissenschaftskommunikation in ihrer Vielfalt zu intensivieren.

13.12.2019 Artikel

Koalition reformiert das Aufstiegs-Bafög

Mit der geplanten Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes geht die Koalition nach der Bafög-Reform den konsequenten Weg in die richtige Richtung, um die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Weiterbildung voranzubringen.

13.12.2019 Statement von Bärbel Bas

Beruflicher Aufstieg soll nicht am Geld scheitern

Der Bundestag beschließt eine Reform des Aufstiegs-Bafög. SPD-Fraktionsvizechefin Bas sagt: "Wir wollen den beruflichen Aufstieg noch leichter machen und bauen finanzielle Hürden ab."

10.12.2019 Standpunkt

Solidarität ist auch unser Leitprinzip in der Außen- und Entwicklungspolitik

Wir begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil die Initiative ergreift: Es sollen Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz erarbeitet werden, das in Deutschland ansässige Unternehmen dazu verpflichtet, international anerkannte soziale und ökologische Mindeststandards in ihren Lieferketten sicherzustellen. Darauf aufbauend werden wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um dieses Prinzip auch in der Europäischen Union zu verankern.

06.12.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Länder verspielen Chancen für zukünftige Kooperation

Nach dem Aus für den geplanten Nationalen Bildungsrat gibt sich Oliver Kaczmarek skeptisch. Einige Länder seien dabei, Chancen für zukünftige Kooperation zu verspielen.