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„Ökologisches Verhalten muss man sich leisten können“
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, über sozialen Ausgleich beim Heizungsgesetz, den Kampf gegen Rechts und die Prioritäten bei der Kindergrundsicherung.Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?
Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.Es gibt Grund zur Hoffnung
Weniger Neuinfektionen, rückläufige Patient*innenzahlen in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen – all das zeigt, dass der Lockdown wirkt und sich die Mehrheit der Bevölkerung an die Regeln hält.365 Tage Gelegenheit für Zivilcourage
Auch zu Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus (16 bis 29. März) wird es wieder Aufmärsche gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands geben. Dem müssen sich alle entgegenstellen.
"Rechtsextremismus in Deutschland" und "Otto Wels - Mut und Verpflichtung"
Beide Neuerscheinungen können über unsere Website kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden.
Demokratieoffensive gegen Menschenfeindlichkeit
Rechtsextremismus ist die gefährlichste Extremismusart in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Bekämpfung des Rechtsextremismus und die Vermittlung demokratischer Werte dauerhaft zu fördern.
„Extremismusklausel“ für Demokratie-Initiativen: paradox und widersinnig
Der Bund fördert Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus und für Demokratie engagieren. Nach dem Willen von Ministerin Schröder sollen diese Initiativen künftig eine „Demokratieerklärung“ unterschreiben – und sogar für die Verfassungstreue ihrer Kooperationspartner einstehen. Paradox und widersinnig, findet die SPD-Fraktion. Ein Gutachten hält das Vorgehen für verfassungsrechtlich problematisch.
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