Artikel
"Der Bundesfinanzminister ist mir viel zu zögerlich"
"Wir müssen Tacheles reden mit unseren Banken", fordert der SPD-Fraktionschef nach den "Panama"-Enthüllungen. Zudem erklärt er, warum Deutschland gerade jetzt ein neues Einwanderungsgesetz braucht.Die Alltagsprobleme der Menschen nicht vergessen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann plädiert im Interview mit der Augsburger Allgemeine dafür, die Aufgaben im eigenen Land nicht zu vernachlässigen, um so die Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.
Jetzt voll auf Integration und Reduzierung des Flüchtlingszuzugs konzentrieren
Der Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die Sozialdemokraten die Gesamteinigung mit CDU und CSU zum Asylpaket II nicht scheitern lassen wollten und warum man sich unabhängig davon weiter Gedanken über den Familiennachzug machen müsse.
Koalition beschließt weitere Maßnahmen beim Asylrecht
Das so genannte Asylpaket II steht. Die Parteivorsitzenden von SPD, CDU und CSU haben sich auf Ergänzungen zu den bereits im November beschlossenen Maßnahmen verständigt. Der Überblick.
Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik
Viele Menschen, die jetzt als Flüchtlinge kommen, werden als neue Bürgerinnen und Bürger bleiben. Wir brauchen einen „Integrationsplan Deutschland“ - fordern die SPD-Ministerinnen der Bundesregierung.
Oppermann: Politik mit Maß und Mitte
Die Flüchtlinge, der Syrien-Konflikt, die Terrorbedrohung durch den IS – die Generalaussprache in dieser Haushaltswoche steht ganz unter dem Eindruck aktueller politischer Entwicklungen. Ein Überblick.
Bundestag sollte Flüchtlingskontingente in Abstimmung jährlich festlegen
Der Bundestag sollte in Abstimmung mit der EU und dem UNHCR jedes Jahr aufs Neue über die Größe der Kontingente von Flüchtlingen entscheiden, schlägt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor. Zu berücksichtigen sei dabei, wie viele Menschen Deutschland integrieren könne.
Warum es in Deutschland keine "Leitkultur" geben kann
"Menschen in einer freien Gesellschaft kann man nicht einfach eine bestimmte kulturelle Lebensweise vorschreiben", argumentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende in der aktuellen Ausgabe des Cicero. Offenheit bedeute aber nicht Beliebigkeit. In Deutschland gebe es "Leitplanken für ein freies und selbstbestimmtes Leben".
Es gibt handfeste Gründe, weshalb sich Menschen auf die Flucht begeben
Auf viele dieser Fluchtursachen könnte Einfluss genommen werden, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Wenn die EU schnell und kraftvoll handele, dann könnte die Situation in den Flüchtlingslagern in der Krisenregion in kurzer Zeit grundlegend verbessert werden.
Für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik
Die Hauptlast der Flüchtlingssituation tragen die Bundesländer und Kommunen. Die acht SPD-Innenminister haben ein sieben Punkte umfassendes Papier erstellt, das die Flüchtlingspolitik ordnen soll.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (3) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (13) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (6) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (3) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demografischer Wandel (1) Arbeitsgruppe Demografischer Wandel Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (6) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (5) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (4) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (4) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (40) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (5) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (7) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (6) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (4) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (3) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (5) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (2) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (2) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (2) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (2) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (5) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (2) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Integration-Filter entfernen Integration
- Arbeit (10) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (1) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (6) Außenpolitik Filter anwenden
- Behindertenpolitik (1) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (4) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (4) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (1) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (5) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (4) Energie Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (7) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (2) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (3) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (3) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (28) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (2) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (38) Innenpolitik Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (2) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (7) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (2) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (5) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (3) Mindestlohn Filter anwenden
- Pflege (3) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (2) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtspolitik (6) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (7) Rente Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Soziales (4) Soziales Filter anwenden
- Steuern (5) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (2) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (3) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (3) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (5) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Oppermann-Filter entfernen Oppermann
- Bartke (1) Bartke Filter anwenden
- Diaby (1) Diaby Filter anwenden
- Gabriel (3) Gabriel Filter anwenden
- Griese (2) Griese Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Grötsch (2) Grötsch Filter anwenden
- Hartmann (1) Hartmann Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Högl (5) Högl Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (1) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Lambrecht (5) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Lischka (2) Lischka Filter anwenden
- Nahles (3) Nahles Filter anwenden
- Steffen (1) Steffen Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden
- Westphal (1) Westphal Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (1) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (3) Özoğuz Filter anwenden