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Arnold: De Maizière wollte sich nicht kümmern
In Rekordzeit hat der Verteidigungs- als Untersuchungsausschuss getagt. SPD und Grüne stellen ihr Votum der Presse vor - und fordern strukturelle Konsequenzen und eine europäischere Sicherheitspolitik.
De Maizière lügt ein zweites Mal
Der Verteidigungsminister hat mit seinen heutigen Einlassungen vor dem Untersuchungsausschuss endgültig bewiesen, dass er die Unwahrheit sagt. Rainer Arnold nimmt Stellung zu de Maizières Behauptungen.
Minister de Maizière verliert weiter an Vertrauen
Verteidigungsminister de Maizière (CDU) gerät im Kontext des Drohnen-Debakels weiter unter Druck. Ein Papier zur Vorbereitung auf ein Treffen mit Abgeordneten der Koalition belegt: Der Minister kannte die Probleme mit "Euro Hawk" frühzeitig.
De Maizière kann sein Amt nicht vernünftig führen
Der Verteidigungsminister muss seine Aussagen erneut korrigieren. Er hat ausgesagt, dass ihn durchaus Vorlagen zur Zulassungsproblematik "Euro Hawk" erreicht haben. Jede Glaubwürdigkeit ist passé.
"Dieser Minister ist entzaubert!"
Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.
"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"
Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen.
Steinbrück erwägt europäische Armee
Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.
Mali braucht eine politische Perspektive
Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.
Heimlichtuerei bei Rüstungsexporten muss aufhören
Die Bundesregierung darf sich nicht länger der Begründungspflicht entziehen, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, anlässlich der Meldungen über Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien.
SPD stimmt Einsatz deutscher Patriot-Raketen in Türkei zu
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold sagt zu dem Mandat: "Wir wollen Eskalation verhindern; Patriot-Systeme sind de-eskalierend, und deswegen stimmen wir auch zu."
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