O-Ton von Rainer Arnold

"Das Vertrauen, das Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière in den letzten Wochen bei Truppe, Parlament und Öffentlichkeit verspielt hat, bleibt endgültig verloren.
Es kann nicht angehen, dass ein Minister mehrfach vor dem Parlament und der Öffentlichkeit die Unwahrheit behauptet, er sei mit dem gescheiterten Rüstungsprojekt „Euro-Hawk“ kaum befasst worden. Erst heute hat er konkret auf Vorhalt vieler Dokumente zugeben müssen, was schon längst bekannt ist: Der Minister ist in den letzten zwei Jahren mehrfach - auch schriftlich - über Zulassungs- und Kostenprobleme informiert worden. Er fühlte sich dadurch nur nicht zum Handeln berufen.

Anstatt die Fehler und Unwahrheiten zuzugeben, die ihm in der Arbeit des Ausschusses bereits nachgewiesen worden sind, blieb der Minister bei seiner Linie: Er habe nicht gelogen. Sollte damals vor dem Ausschuss, dem Plenum und den Medienvertretern ein anderer Eindruck entstanden sein, sei er bedauerlicherweise missverstanden worden.

Wer die klare Unwahrheit in ein laues Missverständnis umdeutet, der lügt ein zweites Mal. Damit kann Thomas de Maizière nicht länger der Oberbefehlshaber der Bundeswehr sein.

Zudem offenbart sich das absurde Amtsverständnis dieses Ministers: „Ohne Entscheidungsvorlage handele ich nicht.“ Er hat sich nicht einmal aktiv um das Drohnen-Projekt gekümmert - obwohl er zugleich die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen zum wichtigsten Vorhaben der Neuausrichtung der Bundeswehr erklärt hat.

Unerträglich ist auch die Einlassung des Ministers, er sei Opfer von Entscheidungen seiner Vorgänger, der Fachebenen im Ministerium und seiner Staatssekretäre geworden, die ihn nicht ausreichend informiert hätten. Richtig ist: Ihn hat das Projekt „Euro-Hawk“ nie interessiert, obwohl es als Rüstungsvorhaben der „Kategorie A“ unmittelbar leitungsrelevant war. Zugleich hat der Minister auch noch die Dreistigkeit zu behaupten, der verspätete Stopp des Projekts habe Geld gespart.

Hätte sich der Minister angemessen um das Projekt „Euro-Hawk“ gekümmert und bereits vor zwei Jahren überprüft, gestoppt und die Suche nach Alternativen in Auftrag gegeben, wäre nicht nur ein dreistelliger Millionenbetrag eingespart worden. Die Bundeswehr hätte auch zwei Jahre früher ihre Fähigkeitslücke in der Aufklärung mit einer anderen Flugplattform schließen können. Das zögerliche Handeln des Ministers kostet nicht nur noch mehr Geld, sondern gefährdet auch Leib und Leben von Soldatinnen und Soldaten."