Artikel
Erdogan hält nicht viel von Einhaltung der Menschenrechte
Axel Schäfer äußert sich zur teilweisen Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Türkei - mit klarer Haltung.Bundestag debattiert über Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
Angesichts der Flüchtlingstragödien auf dem Mittelmeer hat der Bundestag über Ursachen und Folgen debattiert. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben – auch wenn eine schnelle Lösung für die Flüchtlinge schwierig ist.
Europäische Verantwortung in einer globalen Welt
Bei der Konferenz am 26. März wurde erörtert, wie das Europäische Jahr der Entwicklung, die UN-Post-2015-Agenda und die Initiativen der SPD-Bundestagsfraktion dazu beitragen können, Armut und Ungleichheit zu reduzieren und „Gute Arbeit“ weltweit durchzusetzen.
Flucht muss entkriminalisiert werden
Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor Lampedusa ist das sichtbarste Zeichen, dass die europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik völlig unzureichend bleibt. Europa ist keine Insel, von der wir Armut und Verfolgung dauerhaft fernhalten können, sagt Kerstin Griese.
In Ungarn werden Rechtsstaat und Demokratie beschädigt
Deutschland habe den Ungarn im Zusammenhang mit der deutschen Einheit viel zu verdanken, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Aber Deutschland dürfe zu den politischen Fehlentwicklungen in Ungarn nicht schweigen: „Das verlangt Position! Da gilt kein Wegdrücken“, forderte er.
Ein Funke wird zum Flächenbrand
Enttäuschte Hoffnungen sorgen für sozialen Sprengstoff in der arabischen Welt - die Länder brauchen europäische Unterstützung wie etwa Mobilitätspartnerschaften.
60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention
Anfang November 2010 feiert die Europäische Menschenrechtskonvention ihr 60jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass würdigen SPD, Union, FDP und Bündnis90/Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag die herausragende Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention für ein demokratisches und rechtsstaatliches Europa.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe-Filter entfernen Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (3) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (2) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Europa-Filter entfernen Europa
- Außenpolitik (3) Außenpolitik Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (2) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Innenpolitik (2) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Menschenrechte (5) Menschenrechte Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Griese (2) Griese Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (1) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Kofler (1) Kofler Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Rebmann (1) Rebmann Filter anwenden
- Roth (Heringen) (1) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schäfer (2) Schäfer Filter anwenden
- Steinmeier (3) Steinmeier Filter anwenden
- Strässer (1) Strässer Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden