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Kreative haben Anspruch auf angemessene Vergütung
Kreative haben das Recht auf eine faire Beteiligung an der kommerziellen Verwertung ihrer kreativen Leistungen. Die Koalition will sie bei der Durchsetzung ihres Urheberrechts stärken.Unwetter: Umweltministerin sagt Hilfe zu
Über Teilen Deutschlands sind in den vergangenen Tagen verheerende Unwetter niedergegangen. In einer Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten der Unwetter-Toten gedacht und den vielen Helferinnen und Helfern gedankt. Umweltministerin Hendricks will Gemeinden beim Wiederaufbau helfen. Die SPD-Fraktion hat zudem Forderungen.Von der Produktinnovation zur Geschäftsmodellinnovation
Mut zum Startup-Standort Deutschland: Die Projektgruppe #NeueErfolge der SPD-Fraktion hat zur Dialogveranstaltung geladen, um über digitale Innovationen zu sprechen - mit einer echten digitalen Premiere.Der Weg ist frei für offenes WLAN
Mit ihrem Änderungsantrag zur Reform des Telemediengesetzes haben die Koalitionsfraktionen die rechtliche Voraussetzung geschaffen, damit künftig mehr offene WLAN-Netze im öffentlichen Raum angeboten werden. Ein Erfolg für die SPD-Abgeordneten!Die BND-Reform ist überfällig
Innerhalb der Union gibt es unerwartet eine Blockadehaltung gegenüber der vereinbarten Neugestaltung des BND-Gesetzes. Christian Flisek kritisiert das scharf.NSA-Ausschuss: Schwere Organisationsmängel beim BND
Von den 40.000 untersuchten Selektoren sollen 68 Prozent europäischen Regierungsstellen zuzuordnen sein. Hier könne ein Verstoß gegen deutsche Interessen vorliegen, sagt SPD-Obmann Christian Flisek.
Digitalisierung chancenorientiert gestalten
Welche Chancen und Risiken bergen Daten und die Digitalisierung der Wirtschaft und Arbeitswelt? Auf dem zweiten Netzkongress der SPD-Fraktion wurden diese offenen Fragen diskutiert.
Livestream-Übertragung: Netzpolitischer Kongress "Digital ist besser?!"
Wie steht es um Deutschlands Digitalisierungs- und Netzpolitik? Wie weit ist die Digitale Agenda 2014-2017 im Bereich "Digitale Arbeit / Arbeiten 4.0" und "Digitale Wirtschaft" umgesetzt? Das wird Thema des 2. Netzkongresses der SPD-Fraktion. Seien Sie im Livestream dabei!
Konsequenzen aus NSA-Affäre ziehen
Die SPD-Fraktion will sich noch in diesem Jahr mit der Union über gesetzliche Regelungen zur BND-Reform und zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle verständigen. Dazu und zu Schwerpunkten der Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss äußert sich SPD-Obmann Christian Flisek.
Parlament bestimmt, wer Einsicht in Selektorenlisten nimmt
Der frühere Richter am Bundesverwaltungsgericht, Kurt Graulich, soll für den NSA-Untersuchungsausschuss als unabhängige und sachverständige Vertrauensperson Einblick in die Selektorenlisten des BND nehmen.
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