Artikel
"Ihr seid nicht das Volk. Und ihr werdet keinen Erfolg haben!"
Vertreter aller Fraktionen haben im Bundestag die jüngsten fremdenfeindlichen Übergriffe in Clausnitz und Bautzen (Sachsen) entschieden verurteilt. Die SPD-Redner fragten, ob in Sachsen zu lange weggesehen wurde.
Projektgruppe #NeueLebensqualität zieht Zwischenbilanz
Die Mitglieder der Projektgruppe der SPD-Bundestagsfraktion #Neue Lebensqualität - Morgen gut leben berichten in einem Videobeitrag über den Zwischenstand ihrer Arbeit nach den ersten neun Monaten. Die Projektgruppe arbeitet zu den Themenfeldern Ernährung, Gesundheit, Lebensumfeld sowie Umelt.
Innenpolitische Maßnahmen zur Terrorabwehr
Einen absoluten Schutz vor Terroranschlägen gibt es nicht. Aber es gilt das Notwendige zu tun, um die Sicherheit in unserem Land bestmöglich zu gewährleisten. Die Große Koalition hat bereits etliche Maßnahmen im Inneren zur Terrorabwehr und Prävention in die Wege geleitet. Ein ÜberblickStrategien gegen islambezogene Radikalisierung
In den salafistischen Strukturen in Deutschland radikalisieren sich immer mehr junge Menschen und schließen sich Terrororganisationen an. In einem Strategiepapier schlagen Innenpolitiker der Fraktion Lösungen vor.
Die Kontrolle des BND durch das Parlament funktioniert
Hat der Bundesnachrichtendienst dem US-Geheimdienst NSA geholfen, europäische Firmen und Behörden auszuspionieren? Im Bundestag nahmen SPD-Abgeordnete sachlich Stellung zu den Vorwürfen.
Koalition will Asylrecht ändern
Der Bundestag hat am Freitag in 1. Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Asylrechts beraten. Damit sollen weitere Staaten in die Liste sicherer Herkunftsstaaten aufgenommen werden. Gleichzeitig sollen Asylbewerber und Geduldete einen schnelleren Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bekommen.
Keine "Deutschen auf Probe" mehr
Die bisherige Optionspflicht für junge Menschen mit ausländischen Wurzeln schadet der Integration, sie belastet die Verwaltungen. In einer Aktuellen Stunde erklärten SPD-Abgeordnete den Koalitionskompromiss zur doppelten Staatsbürgerschaft.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Inneres (22) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (2) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 3. Untersuchungsausschuss (NSU) (3) Arbeitsgruppe zum 3. Untersuchungsausschuss (NSU) Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
Filtern nach themen:
- 31313 (1) 31313 Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Demokratie (2) Demokratie Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (2) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (21) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (4) Integration Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Rechtsextremismus (9) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (5) Rechtspolitik Filter anwenden
- Umwelt (1) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Grötsch-Filter entfernen Grötsch
- Drobinski-Weiß (1) Drobinski-Weiß Filter anwenden
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Flisek (1) Flisek Filter anwenden
- Griese (2) Griese Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Hartmann (1) Hartmann Filter anwenden
- Hinz (Essen) (1) Hinz (Essen) Filter anwenden
- Hitschler (1) Hitschler Filter anwenden
- Högl (4) Högl Filter anwenden
- Jantz-Herrmann (1) Jantz-Herrmann Filter anwenden
- Junge (1) Junge Filter anwenden
- Juratovic (1) Juratovic Filter anwenden
- Kermer (1) Kermer Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (1) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Lange (Backnang) (1) Lange (Backnang) Filter anwenden
- Lindh (1) Lindh Filter anwenden
- Lischka (3) Lischka Filter anwenden
- Mittag (2) Mittag Filter anwenden
- Müller (1) Müller Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (1) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Nissen (1) Nissen Filter anwenden
- Oppermann (2) Oppermann Filter anwenden
- Pilger (1) Pilger Filter anwenden
- Rüthrich (3) Rüthrich Filter anwenden
- Schulte (1) Schulte Filter anwenden
- Thissen (1) Thissen Filter anwenden
- Träger (1) Träger Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden
- Wiese (4) Wiese Filter anwenden
- Özoğuz (1) Özoğuz Filter anwenden