Artikel

12.01.2016 Standpunkt

Wer gegen unser Recht verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen

Der Rechtsstaat muss mit aller Härte klar machen: In Deutschland gibt es keine rechtsfreien Räume! Alle, die hier leben, müssen sich an unser Recht und an unsere Gesetze halten.

07.12.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Eine wichtige Hürde zum NPD-Verbot genommen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, begrüßt das eingeleitete Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD).

09.06.2015 Standpunkt

Es liegt in der Hand der griechischen Regierung

Noch gibt es keinen entscheidenden Durchbruch bei der Lösung der griechischen Finanzprobleme. Wir wollen Griechenland im Euro halten. Doch die griechische Regierung muss endlich die strukturellen Probleme des Landes überwinden.

03.03.2015 Standpunkt

Wir entlasten die Kommunen stärker

In seinem Statement kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an, dass die Kommunen zusätzlich zu den geplanten Entlastungen weitere 1,5 Milliarden Euro vom Bund bekommen. Die SPD-Fraktion hält damit Wort.

03.02.2015 Standpunkt

Begrüße Gesprächsbereitschaft der griechischen Regierung

Die neue griechische Regierung hat die volle Unterstützung bei der Bekämpfung der Korruption. Sie muss aber auch Verantwortung übernehmen.

27.01.2015 Standpunkt

Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen

Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen.

13.01.2015 Standpunkt

Mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Offenheit!

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bekräftigt, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest an der Seite der in Deutschland lebenden friedlichen Muslimen stehen. Unsere Werte, aber auch unsere Sicherheit gelte es zu verteidigen.

17.12.2014 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.

22.11.2014 Interview

Verfassungsschutzämter haben kollektiv versagt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit dem SPIEGEL über die Fehler der Nachrichtendienste beim NSU, die Reform der Sicherheitsbehörden, die Bedrohung durch den IS und über Edward Snowden.

23.09.2014 Standpunkt

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.