Artikel

06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient. 
24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden. 
23.08.2021 Statement von Bärbel Bas und Dirk Wiese

Inzidenzwerte 35 und 50 haben ausgedient

Lange hat die SPD-Fraktion auf den Änderungsbedarf im Infektionsschutzgesetz hingewiesen, lange hat sich die Union dagegen gewehrt. Endlich kommt Bewegung in die Sache, so Bärbel Bas und Dirk Wiese.
22.06.2021 Standpunkt

Wir haben für Fortschritt gesorgt

Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.
10.06.2021 Artikel

Corona: Es ist weiter Vorsicht geboten

Die bundesweite Gefährdungslage besteht weiter. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen das Fortbestehen der epidemischen Lage verlängert.
08.06.2021 Standpunkt

Wir brauchen klimafreundliche Alternativen

Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.
20.05.2021 Artikel

"Keinen Fußbreit dem Antisemitismus"

Antisemitismus, Querdenker, Hass im Netz: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht im Podcast über den Zustand unserer Demokratie - und ihren neuen Job als Familienministerin.
04.05.2021 Standpunkt

Wir müssen das Leben künftiger Generationen schützen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat einen Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Sie setzt auf die Festlegung von ehrgeizigen Zielmarken und den Ausbau der Erneuerbaren Energien. 
03.05.2021 Statement von Johannes Fechner

Wir müssen zügig Beschränkungen aufheben

Wir haben in schnellen Verfahren Grundrechte der Bürger eingeschränkt, ebenso zügig müssen wir jetzt die nicht mehr notwendigen Beschränkungen aufheben. 

Seiten

z.B. 04.06.2024
z.B. 04.06.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Zum Seitenanfang