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Oppermann: Keine Prämie für Nationalismus
Großbritannien will die EU verlassen. Anlässlich der historischen Zäsur diskutierte das Parlament Ursachen und Folgen dieser Entscheidung. SPD-Fraktionschef Oppermann skizzierte nötige Konsequenzen.Neues Programm für Griechenland bricht Defizite auf
Bei nur vier Nein-Stimmen hat die SPD-Fraktion mit übergroßer Mehrheit für weitere Hilfen für Griechenland gestimmt. In der Debatte im Bundestag wurde deutlich, warum das neue Programm überzeugend ist.
So sehen die Hilfen und Reformen für Griechenland aus
An diesem Mittwoch hat der Deutsche Bundestag den Weg für das dritte Hilfspaket für Griechenland freigemacht. Das vereinbarte Reformprogramm ist deutlich wachstumsorientierter als seine Vorgänger. Hier die Details.
Wir können von Einwanderern viel mehr profitieren als bisher
Wenn weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht seien und vor Krieg und Folter Schutz suchten, dann "müssen wir in dieser Ausnahmesituation in der Lage sein, 500.000 Menschen im Jahr aufzunehmen", sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Außerdem äußert er sich zur Wirtschaftspolitik, zu Griechenland und zur inneren Sicherheit.
Griechenland hat eine Bewährungsprobe bestanden
Am Freitag hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, Griechenland grundsätzlich weitere Hilfe zu gewähren durch ein Darlehen des ESM. Hier die Details zur Debatte und zum Hilfsprogramm.
Griechische Versprechen reichen nicht mehr aus, ich will Taten sehen
Im Interview sagt Thomas Oppermann: Ein sozialdemokratischer Grundsatz lautet: Solidarität mit denen, die Hilfe brauchen und sich anstrengen. Ohne Bedingungen wird mit der SPD-Fraktion kein Geld fließen.
Das ist eine Abstimmung gegen die Verhandlungspartner
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist entsetzt über das Verhalten der griechischen Regierung. Sie habe in der Nacht zu Samstag praktisch die Zusammenarbeit aufgekündigt und die Verhandlungen abgebrochen.
Die Zeit für Griechenland läuft ab
Bleibt Griechenland im Euro? Am Donnerstag mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann im Bundestag: Niemandem ist damit geholfen, wenn das Land durch einen Euroaustritt in ein Notstandsgebiet verwandelt wird.
Der Grexit wäre für Europa ein Desaster
Vor dem Besuch von Alexis Tsipras in Berlin präzisiert SPD-Fraktionschef Oppermann im Interview die Bedingungen für weitere Hilfen für Griechenland. Es bedarf vor allem eines glasklaren Reformwillens.
Oppermann drängt auf Reformen in Griechenland
An diesem Donnerstag beginnt ein Treffen des Europäischen Rates in Brüssel. Schwerpunkt der Gespräche ist die aktuelle Situation Griechenlands. Dazu äußert sich SPD-Fraktionschef Oppermann vor dem Parlament.
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