Eine Gruppe Abgeordneter der Ampel-Fraktionen hat einen Gesetzesentwurf für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene vorgelegt. Sie soll ab dem 1. Oktober gelten.
Corona-Pandemie
Der Grundstein für einen besseren Winter
... zum Artikel
Pressestatement von Rolf Mützenich am 14.12.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 14.12.2021
… zum VideoPressestatement von Rolf Mützenich am 08.11.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 08.11.2021
… zum VideoPressestatement von Rolf Mützenich am 25.10.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 25.10.2021.
… zum VideoPressestatement von Rolf Mützenich am 06.09.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 06.09.2021.
… zum VideoIn Gedanken bei allen, die in der Pandemie Menschen verloren haben
Hinter jedem Opfer des Coronavirus steckt eine leidvolle Geschichte, ein einsamer Abschied, ein Ringen um Leben und Tod, erinnert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast.
Pressestatement von Rolf Mützenich am 13.04.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 13.04.21.
… zum VideoPressestatement von Rolf Mützenich am 23.03.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 23.03.21.
… zum VideoPressestatement von Rolf Mützenich am 02.03.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 02.03.21.
… zum VideoPressestatement von Rolf Mützenich am 23.02.2021
Pressestatement des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag Rolf Mützenich am 23.02.21.
… zum VideoFamilien im Fokus
Der Koalitionsausschuss hat sich außerdem auf die Auszahlung eines einmaligen Kinderbonus verständigt. Wie bereits im vergangenen Jahr werden Familien 150 Euro pro Kind erhalten – direkt mit dem Kindergeld ausgezahlt.
… zum VideoImpfungen als Weg aus der Krise
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag Rolf Mützenich u.a. zu Impfstart und Kinderkrankengeld.
… zum VideoAbschluss-Statement der ersten Fraktionsklausur 2021
Abschluss-Statement der ersten Fraktionsklausur 2021 von Rolf Mützenich
… zum VideoDie Krise meistern. Zukunft gestalten.
Auftakt-Pressestatement zur ersten Klausur der SPD-Bundestagsfraktion im Jahr 2021.
… zum VideoFür Beschäftigte
Seit Beginn der Corona-Pandemie kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz. Die Kurzarbeit hat sich dabei besonders bewährt. Doch auch mit dem Konjunkturprogramm schützen wir Beschäftigte.
Für Familien
Familien mit Kindern sichern die Zukunft unseres Landes. Sie sind wegen der Corona-Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt. Wir stärken Eltern und Kindern den Rücken.
Für junge Menschen
Junge Menschen wollen optimistisch in die Zukunft blicken. Umso wichtiger ist es, dass sie trotz der Corona-Pandemie ihre Ausbildung oder ihr Studium aufnehmen beziehungsweise zum Abschluss bringen können.
Für Rentnerinnen und Rentner
Gerade in dieser angespannten Zeit müssen die Menschen darauf vertrauen können, dass sie sich auf uns verlassen können. Das betrifft gerade auch die Rentner*innen, denn auch sie sorgen sich in der Corona-Zeit um ihr Auskommen.
Für Menschen mit Behinderungen
Menschen mit Behinderungen sind von den gegenwärtigen Einschränkungen teilweise besonders hart betroffen – zum Beispiel, weil die Werkstätten nun schon seit Wochen geschlossen sind und damit viele soziale Kontakte wegbrechen. Uns ist es wichtig, sie und ihre Angehörigen so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich zu unterstützen.
Für Städte und Gemeinden
Besonderes Augenmerk richten wir immer auf die Städte und Gemeinden. Die Corona-Pandemie hat riesige Löcher in deren Kassen gerissen. Deshalb haben wir Maßnahmen ergriffen, damit Kommunen ihre Zukunft in Bereichen wie Nachhaltigkeit, Verkehr, Digitalisierung und Kultur gestalten können.