Koalitionsantrag zum Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea

Die im Juli unterzeichnete „Gemeinsame Erklärung von Frieden und Freundschaft zwischen Äthiopien und Eritrea“ ist ein historischer und mutiger Schritt, denn damit wird ein seit fast 20 Jahren andauernder Grenzkonflikt, der 100.000 Todesopfer forderte, potenziell beendet. Die Menschen in Äthiopien und Eritrea sehnen sich nach Aufbruch und Veränderung. 

Der nun entstandene Dialog zwischen den beiden Ländern bietet weitreichende neue Entwicklungsmöglichkeiten. Die Bundesregierung sollte deshalb den Friedensprozess aber auch den vom äthiopischen Regierungschef Abiy Ahmed angestoßenen Reformprozess in Äthiopien unterstützen. Auch Eritrea muss jetzt innergesellschaftliche Reformen vorantreiben. Darauf müssen wir hinwirken.

„Die Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort, politisch wie wirtschaftlich, ist eine langfristige Investition in die Sicherheit der gesamten Region“, sagt der Afrikaexperte der SPD-Fraktion Christoph Matschie. Äthiopien, mit über 100 Millionen Einwohnern zweitgrößtes Land in Afrika, spielt eine wichtige Rolle für die Entwicklung der gesamten Region. Der Friedensschluss zwischen Äthiopien und Eritrea ist nicht nur ein Aufbruch zwischen zwei Staaten, sondern kann positive Wirkung auf die Sicherheit am gesamten Horn von Afrika haben.

Auch für Deutschland spielt der angesprochene Friedensprozess mit allen seinen positiven Möglichkeiten eine Rolle und das nicht nur, weil viele Flüchtlinge aus Eritrea in Deutschland Asyl gefunden haben. Die Entwicklungen Europas und Afrikas sind eng miteinander verknüpft. Europa kann Wohlstand und Sicherheit nur dauerhaft erhalten, wenn unser Nachbarkontinent eine positive Entwicklung nimmt. Es ist deshalb umso wichtiger, dass beide Kontinente gemeinsame die Zukunft gestalten.