Bildungsministerin kann Vorbildfunktion nicht mehr erfüllen

„Frau Schavan hat nicht so dreist getäuscht wie zu Guttenberg. Aber geschummelt ist geschummelt“, erklärte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Als Vorbild für junge Doktoranden, die die wissenschaftlichen Regeln unbedingt einhalten wollen und müssen, sei Frau Schavan denkbar ungeeignet.

Auch der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ernst Dieter Rossmann, sagte, als Bundesbildungsministerin habe Schavan eine besondere Vorbildfunktion für  Wissenschaft und Forschung in Deutschland. Sie müsse in ihrem Amt und mit ihrer Person für wissenschaftliche Wahrhaftigkeit stehen können. „Diese Glaubwürdigkeit und Autorität hat Frau Schavan leider verloren.“

Schavan sollte daher alles daran setzen, Schaden von Bildung und Wissenschaft in Deutschland abzuwenden, forderte Rossmann. „Sie muss in Würde zurücktreten.“ Wenn sie nicht selbst die zwingenden politischen Konsquenzen ziehe, müsse das Bundeskanzlerin Merkel für sie tun.

Der zuständige Fakultätsrat der Düsseldorfer Universität hatte am Dienstag entschieden, der Bundesbildungsministerin den Doktortitel zu entziehen. In der Stellungnahme der Universität heißt es, dass „in der Dissertation von Schavan in bedeutendem Umfang nicht gekennzeichnete wörtliche Übernahmen fremder Texte zu finden sind.“ Schavan habe „systematisch und vorsätzlich“ gedankliche Leistungen vorgegeben, die sie nicht selbst erbracht habe. Daher habe der Fakultätsrat den „Tatbestand einer vorsätzlichen Täuschung durch Plagiat festgestellt.“

Für SPD-Fraktionsgeschäftsfüher Oppermann steht daher fest: „Wenn Frau Schavan bleibt, ist das der Beweis, dass diese Bundesregierung ein gestörtes Verhältnis zu den Werten unserer Gesellschaft hat.“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Ziegler sagte nach Schavans Ankündigung, im Amt bleiben und gegen die Universität klagen zu wollen: "Es ist unzumutbar, dass eine Person, der derart gravierende Fehlleistungen nachgewiesen sind, ein Mitglied der Bundesregierung bleibt. Das galt bei Karl-Theodor zu Guttenberg, das gilt auch für Annette Schavan." Gerade wegen der Verantwortung für Amt und Wissenschaft sei der Rücktritt von Schavan unvermeidlich. Ziegler: "Jeder Tag, den sie im Amt bleibt, zerstört ein Stück Glaubwürdigkeit und Würde von Amt, Aufgabe und auch Person. Wir schämen uns für sie nicht nur heimlich."