Auf dem US-Schiff namens „Cape Ray“ werden die aus Syrien stammenden Chemiewaffen unmittelbar vor der Küste des Landes chemisch zerlegt und waffenuntauglich gemacht. Mit dem von der Bundesregierung beantragen Mandat (Drs.18/984) soll auch die deutsche Bundeswehr die Vernichtung der Chemiewaffen aktiv unterstützen. Dazu soll sich Deutschland an dem multilateralen maritimen Begleitschutz des Schiffes beteiligen, so dass dieses ungestört und gesichert an der Vernichtung der Waffen arbeiten kann. Eingesetzt wird dabei die sogenannte Hydrolyse. Bei der Hydrolyse wird durch ein geschlossenes System sichergestellt, dass keine chemischen Stoffe freigesetzt werden.
Expertise der Bundeswehr gefragt
Bereits im Januar hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier deutsche Unterstützung bei der Vernichtung der Waffen zugesagt. Unter anderem auch, weil die Bundeswehr in diesem Gebiet über eine besonders große Expertise verfügt. Daher wurden den Vereinten Nationen, unter dessen Mandat die Mission läuft, die Nutzung der bundeseigenen Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (Geka) im niedersächsischen Munster angeboten. Hier werden Reststoffe mehrerer hundert Tonnen bereits zerlegter Kampfstoffe umweltgerecht vernichtet.
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche über den Antrag abschließend abgestimmt. Mit großer Mehrheit - bei 535 Ja-Stimmen, 35 Gegenstimmen und 19 Enthaltungen - haben die Abgeordneten dem Antrag zugestimmt. Auch die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Mission mit ihren Ja-Stimmen.