Reden
Bundeswehrmandat RSM in Afghanistan
Am 18.12.2014 hat Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz „Resolute Support Mission“ für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte in Afghanistan gesprochen. Er verneint in seiner Rede den Vorwurf, dass der Krieg in Afghanistan völkerrechtswidrig sein. Die Lage in Afghanistan war und ist nach wie vor schwierig, die erreichten Fortschritte sollten aber nicht unbeachtet bleiben.Die beste Zeit, einen Baum zu pflanzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über eine deutsche Beteiligung an einer Mission der Vereinten Nationen. Eine Mission in einem Konflikt, der in der öffentlichen Wahrnehmung wenig präsent ist, der es nicht in die alltäglichen Schlagzeilen schafft, aber dennoch so grausam ist und unglaubliches menschliches Leid verursacht. Ein Konflikt, bei dem auch wir Verantwortung übernehmen müssen. Die Geschichte des Südsudan ist keine friedliche; aber gerade in den letzten Jahren waren Hoffnungen und fürchterliches Leid eng beieinander.Eine Investitionsagenda für die Wirtschaft
In der Debatte zum ASEM-Gipfel erläutert SPD-Fraktionschef Oppermann die entlastenden Maßnahmen der Koalition für die Wirtschaft.
Und mit der Morgendämmerung wird das Leben strahlen
„Sie sagten viel, Sie schrieben viel, Tränenschiffe und seidene Leidenschaften. Gedichte, die das Ende der Erde erreichten, Verwundete Gedichte. Sie sagten: Die Heimat des Taubengurrens verfällt, die Heimat der Zeit, die abermals baute und lehrte. Und die Erde weinte.“Aufwand und Ertrag stehen in einem hervorragenden Verhältnis
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, spricht sich in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag für eine Verlängerung der UNIFIL-Mission an der libanesischen Küste aus. Insbesondere vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien sei die UN-Mission von zentraler Bedeutung für das Land. Gleichwohl müsse der Einsatz auch in Zukunft fortgeführt werden, um der Entstehung alter und neuer Konflikte vorbeugen zu können.Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
Das vielbeschworene Credo "Nie wieder Ruanda! - Nie wieder Völkermord!" droht ausgerechnet im Jahr der Erinnerung zu einer Farce zu werden. Den Verbrechen, die in der Zentralafrikanischen Republik begangen werden, muss deshalb Einhalt geboten werden. Es ist Auftrag und Pflicht der internationalen Gemeinschaft, wenn schon die bisherige Gewalt nicht verhindert werden konnte, eine weitere Eskalation zu verhindern.
Just Like A Waving Flag
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht gelingt es mir, mit einem etwas an deren Ansatz in das Thema einzusteigen, als ich ihn bei dem einen oder anderen jetzt gehört habe. Möglicherweise erinnern Sie sich noch an die Fußballweltmeisterschaft 2010, an die bunten Bilder, an den Stolz der Menschen über die erste WM in Afrika, an die trötenden Vuvuzelas und an die Aufbruchstimmung auf dem gesamten Kontinent. Dieser Optimismus und die gute Stimmung wurden eingefangen von einem der erfolgreichsten Lieder dieser Zeit: "Waving Flag" des Rappers K’naan.Ein Bündnis funktioniert durch Einigkeit und durch Geschlossenheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem wir vor wenigen Wochen bereits über den vorliegenden Antrag diskutiert und ihn in die zuständigen Ausschüsse verwiesen hatten, beraten wir heute über deren Beschlussempfehlung. Ich will die große Überraschung gleich vorweg nehmen: Ich werde Ihnen am Ende meines Beitrags nahelegen, der Beschlussempfehlung des Ausschusses zu folgen. Sehr geehrte Damen und Herren, schauen wir uns den ursprünglichen Antrag noch einmal an.Die Bundeswehr bleibt auch in Zukunft ein Parlamentsheer
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag bekräftigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Status der Bundeswehr als Parlamentsheer. Über die Frage. wie die Parlamentsbeteiligung auch bei fortschreitender Bündnisintegration gesichert werden kann, soll in einer von der Bundesregierung einberufenen Kommission in einem möglichst parteiübergreifenden Konsens beraten werden.Als Partner Aufbauhilfe leisten
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stimmen heute zum letzten Mal über die Verlängerung des ISAF-Mandats ab. Als einige von Ihnen das erste Mal über das ISAF-Mandat abstimmten, war ich 19. Der Einsatz der Bundeswehr hat damit fast mein gesamtes bisheriges politisches Leben begleitet und auch in besonderer Weise das Leben von vielen Menschen in unserer Gesellschaft verändert und beeinflusst.Seiten
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