Reden
Wir müssen helfen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann begründet im Deutschen Bundestag das Ja der SPD-Fraktion zu Hilfen für den Nordirak im Kampf gegen die Terrormiliz IS.
Wir müssen die regionalen Akteure an einen Tisch bekommen
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag schließt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine militärische Lösung gegen ISIS aus und setzt sich für die Einbeziehung aller Beteiligten ein, um einen Friedensprozess in der Region in Gang zu setzen. Eine entscheidende Rolle spielt dabei die irakische Regierung, die nach Meinung von Herrn Annen ihre Politik der letzten Jahre ändern müsse.Dritte Rede im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 14
103 Millionen Euro kostet das Attraktivitätsprogramm im Einzelplan 14 – im Vergleich zum Gesamthaushalt eine kleine Summe. Und trotzdem: Diese Investition in die Zukunft ist sehr wichtig. Wir wollen gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewinnen und sie gut ausbilden.
Mehr Anerkennung für Peacekeeper
Die angestoßene Debatte über die Rolle Deutschlands in internationalen Friedenseinsätzen kann und muss Klarheit schaffen. Wir haben uns lange gedrückt, doch jetzt müssen wir über die Möglichkeiten und Grenzen von Außenpolitik, Friedenspolitik und nicht zuletzt unsere Rolle, die Rolle Deutschlands diskutieren. Denn klar ist auch: Unsere Kultur der Zurückhaltung darf nicht zu einer Kultur des Heraushaltens und schon gar nicht zu Gleichgültigkeit werden.
Wir erleben einen Krieg aller gegen alle
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag weist Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf die Folgen des syrischen Bürgerkriegs für den Nahen und Mittleren Osten hin. Deshalb müsse auch Deutschland seinen Beitrag für eine Verbesserung der umliegenden Flüchtlingscamps leisten und mehr Flüchtlinge im eigenen Land aufnehmen.Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
Das vielbeschworene Credo "Nie wieder Ruanda! - Nie wieder Völkermord!" droht ausgerechnet im Jahr der Erinnerung zu einer Farce zu werden. Den Verbrechen, die in der Zentralafrikanischen Republik begangen werden, muss deshalb Einhalt geboten werden. Es ist Auftrag und Pflicht der internationalen Gemeinschaft, wenn schon die bisherige Gewalt nicht verhindert werden konnte, eine weitere Eskalation zu verhindern.
Militärseelsorge ist unverzichtbar!
Die Militärseelsorge wirkt nicht nur in Zeiten größter Not. Sie leistet mit ihren großen Angeboten zwischen Freizeitaktivitäten, ethischer Orientierung, theologischem Diskurs und Unterstützung im Einsatz ebenfalls einen wichtigen Beitrag für einen attraktiven Arbeitgeber Bundeswehr.
Die Bundeswehr bleibt auch in Zukunft ein Parlamentsheer
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag bekräftigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Status der Bundeswehr als Parlamentsheer. Über die Frage. wie die Parlamentsbeteiligung auch bei fortschreitender Bündnisintegration gesichert werden kann, soll in einer von der Bundesregierung einberufenen Kommission in einem möglichst parteiübergreifenden Konsens beraten werden.Unsere Politik der Östlichen Partnerschaft steht am Scheideweg
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, betont in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Lage in der Ukraine die Bedeutung des Konflikts für Europa. Seiner Meinung nach liege die Hauptverantwortung für die Eskalation beim Ukrainischen Präsidenten Janukowitsch. Dieser müsse endlich Reformen und Neuwahlen durchführen, um den politischen Prozess wieder aufzunehmen.Wir haben der afghanischen Gesellschaft in den letzten zwölf Jahren Chancen gegeben
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine Verlängerung des ISAF-Einsatzes der NATO in Afghanistan. Insbesondere in Bereichen wie Medien und Gesundheit habe das Land seiner Meinung nach in den letzten zwölf Jahre Fortschritte erzielt. Dennoch müsse auch weiterhin über die Misserfolge des Einsatzes gesprochen und über die Zukunft des Landes diskutiert werden.Seiten
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